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Nordkreis Zartem Pflänzchen droht die Dürre
Landkreis Nordkreis Zartem Pflänzchen droht die Dürre
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13:44 07.03.2012
Ehrenbezeichnungen gingen an Erich Sohn (vorne von links), Wilfried Prior, Hans Theis und Walter Fürstenberg. Hinten der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Christian Hölting, Gemeindebrandinspektor Volker Vincon und Bürgermeister Volker Carle.Foto: Manfr Quelle: Manfred Schubert
Cölbe

In der Sondersitzung der Gemeindevertretung in der Gemeindehalle ging es in erster Linie um das "Solaracker-Projekt", den Bau einer Drei-Megawatt-Solarstromanlage auf der verfüllten Kiesgrube bei Bernsdorf. Die Planung und Wirtschaftlichkeitsberechnungen wurden vorgenommen, als man noch von der Gültigkeit der Energieeinspeisevergütung in jetziger Höhe bei bis zum 30. Juni fertig gestellten Anlagen ausgehen konnte. Wenn das von der Bundesregierung geplante Gesetz zur sofortigen Kürzung der Einspeisevergütung in Kraft träte, würde das Projekt derzeit unwirtschaftlich.

Die Fraktionen Bündnis90/Grüne, Bürgerliste, CDU, SPD und FDP verabschiedeten einen von ihnen gemeinsam erarbeiteten Dringlichkeitsantrag mit 23 Ja-Stimmen bei drei Enthaltungen, in dem die Gemeindevertretung die Bundesregierung auffordert, das geplante Gesetz mit einer Übergangsregelung zu verknüpfen. Diese soll für mit der derzeitigen Vergütung geplante Projekte mit langem Planungs- und Investitionsvorlauf gelten, besonders schützens- und förderungswürdig seien Vorhaben unter maßgeblicher Beteiligung von Kommunen. Zur Begründung wird angeführt, dass der Vertrauensschutz in bestehende gesetzliche Regelungen eines der höchsten Güter der sozialen Marktwirtschaft bilde. Mit der sofortigen drastischen Kürzung der Einspeisevergütung werde diesem Vertrauen in unverantwortlicher Weise die Grundlage entzogen.

Für das Projekt Solaracker Cölbe fiele die Planungssicherheit weg, es könne eventuell ganz scheitern. Das bürgerschaftliche Engagement in der Gemeinde, deren Vertretung die kommunale Energiewende bis 2040 beschlossen habe, könne gefährdet werden. In ganz Deutschland werde eine konsequente Energiewende gefährdet, wenn erforderliche Maßnahmen und kommunale Projekte nicht mehr kalkulierbar seien und Potenziale zur kommunalen Wertschöpfung und zur Schaffung von heimischen Arbeitsplätzen vermindert würden.

Zuvor war hatten die Gemeindevertreter bei zwei Enthaltungen dem Vertrag für die Gesellschaft zur Unterstützung der Energiewende in Cölbe zugestimmt, der "Solaracker Cölbe GmbH und Co KG", in welcher sich die Gemeinde wirtschaftlich an entsprechenden Projekten beteiligen will. "Wir sind immer noch guter Hoffnung, dass wir den Solaracker auf den Weg bringen können", sagte Bürgermeister Volker Carle unter Verweis auf die von Hessens Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) zugesagte Unterstützung.

von Manfred Schubert