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Nordkreis Wetters Haushaltsloch wird größer
Landkreis Nordkreis Wetters Haushaltsloch wird größer
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12:08 29.09.2010
Die Sanierung des Hallenbades in Wetter wird 2011 einen großen Posten im Haushalt der Stadt ausmachen. Quelle: Michael Agricola

Wetter. Am Dienstagabend brachte Bürgermeister Kai-Uwe Spanka (parteilos) im Stadtparlament den Entwurf des Haushalts für das Jahr 2011 ein. Eine Leistung, die den Parlamentariern bis zum angepeilten Entscheidungszeitpunkt in der Sitzung am 9. November Zeit genug geben sollte, ihn so oder in geänderter Form zu verabschieden.

Den laufenden Etat hatte das Parlament erst am 18. März auf den Weg bringen können, erst im Juli war er offiziell von der Kommunalaufsicht freigegeben worden. Darin liegt auch ein Grund für die schnelle Vorlage des Zahlenwerks für 2011: Es konnte durch die Haushaltssperre vieles nicht mehr in diesem Jahr beauftragt und umgesetzt werden. Dementsprechend wurde einiges einfach ins nächste Jahr verschoben.

Der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt liegt 2011 bei 1,778 Millionen Euro nach einem Minus von etwa 1,6 Millionen Euro in diesem Jahr. Doch für den gesamten Haushalt gilt, dass er im Laufe des Jahres immer wieder Änderungen erfährt.

Ein wunder Punkt bleibt die marode Stadthalle. Bislang liege der Sanierungsbedarf bei 1,5 Millionen Euro, selbst wenn nur das Dach repariert würde, wären 220.000 Euro fällig, so Spanka. Da diesen Investitionen keine Gegenfinanzierung gegenüberstehe, müsse man von einer Neuverschuldung ausgehen, die von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt wird.

Spanka stellt fest, dass es zunehmend schwieriger werde, weiteres Sparpotenzial zu finden. Im kommenden Jahr seien insbesondere die Gebührensatzungen zu überprüfen und zumindest im Rahmen der Inflationsrate und der gestiegenen Kosten anzupassen, kündigt der Bürgermeister voraussichtlich steigende Gebühren an.

All diese Anstrengungen erschienen aber beim Blick in die Zukunft allenfalls wie „der Tropfen auf den heißen Stein“. Im Jahr 2011 prognostiziert die Stadt eine Schlüsselzuweisung von 2,1 Millionen Euro – 300.000 Euro weniger als im vergangenen Jahr. Ohne eine dringend notwendige grundlegende Reform des kommunalen Finanzausgleichsgesetzes würden die Kommunen „geradewegs in eine noch nie da gewesene Verschuldung“ getrieben.

von Michael Agricola

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