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Wetter schaut dem Minus in die Augen

Parlament kontrolliert Wetter schaut dem Minus in die Augen

Nachdem es im Parlament in der Vergangenheit bereits diverse Diskussionen um die „angemessene“ Höhe für die zur kurzfristigen Liquidität gedachten Kassenkredite der Stadt Wetter gegeben hatte, machte eine auf Antrag der Parlamentarier vom Magistrat vorgelegte Übersicht über die Zwischenstände des vergangenen Jahres den Parlamentariern die Entwicklung erstmals greifbar.

Wetter. Ausgehend vom Januar 2011 mit einem zwischenzeitlich ausgeglichenen Tiefststand (0 Euro), stiegen die in Anspruch genommenen Kassenkredite Ende April, Anfang Mai bis auf 1,8 Millionen Euro.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und des Bauausschusses begrüßten die ausführliche Übersicht, die die Verwaltung vorgelegt hatte und zogen daraus wichtige Schlüsse: SPD-Fraktionschef Harald Althaus räumte ein, dass die von seiner Fraktion bisweilen geforderte Reduzierung der Höchstbeträge für Kassenkredite falsch wäre, weil die Stadt dann immer wieder in die Gefahr komme, zahlungsunfähig zu sein.

Einziger Trost: Kassenkredite sind derzeit günstig

Denn mit den Kassenkrediten wird der laufende Zahlungsverkehr der Stadt sichergestellt, zum Beispiel damit Gehälter pünktlich gezahlt werden können. Ein Grund dafür ist, dass die Einnahmen oft nur zeitversetzt eingehen, etwa quartalsweise aus Steuern. Bauprojekte, die von Bund und Land bezuschusst werden, muss die Kommune oft vorfinanzieren.

Einig war man sich in der gemeinsamen Ausschusssitzung darüber, dass das Sparen im Stadthaushalt angesichts der Zahlen noch intensiver verfolgt werden müsse, damit die Schulden die Stadt nicht auffressen. Einziger Trost angesichts des derzeit siebenstelligen Minusbetrages in der Kasse: Die Kassenkredite liegen laut Bürgermeister Kai-Uwe Spanka derzeit mit etwa einem Prozent deutlich niedriger als die Zinsen für langfristige Kredite. Aber das werde sich in absehbarer Zeit sicher auch wieder ändern.

von Michael Agricola

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