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Nordkreis Volker Carle geht in die Spar-Offensive
Landkreis Nordkreis Volker Carle geht in die Spar-Offensive
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21:06 17.12.2013
Der alte Standort von Feuerwehr und Kindergarten in Cölbe: Während die Kita in ihren Neubau bereits eingezogen ist, steht die Lösung für die Kameraden noch aus. Auch hier wird die Gemeinde mit Bürgermeister Volker Carle (links) an der Spitze im kommenden Jahr investieren.Fotos: Thorsten Richter Quelle: Thorsten Richter
Cölbe

Am Dienstagabend brachte Volker Carle als Kämmerer seinen Haushaltsentwurf in die Gemeindevertretung ein. Und er versteht das Zahlenwerk auch ganz bewusst als Diskussionsgrundlage. Natürlich ist an vielen Einnahme- und Ausgabeposten nicht zu rütteln. Wo aber an Stellschrauben gedreht werden kann, hat es der Bürgermeister getan.

Nun will er mit den Gemeindevertretern und den Bürgern darüber diskutieren, wie man das Ziel, die Gemeindefinanzen zu konsolidieren, gemeinsam erreichen kann, ohne Jahr für Jahr weitere Schulden auf den Rücken der folgenden Generationen zu binden.

Denn Carle stellt fest: Die Gemeinde verzeichnet in den vergangenen Jahren kontinuierlich erheblich weniger Einnahmen aus Einkommen- und Gewerbesteuer als 2007. Zugleich seien die Umlagen, die die Gemeinde etwa an den Kreis abzuführen hat, deutlich höher als vor sechs Jahren. Auch die Preise steigen, genauso die Personalkosten, etwa durch Lohnerhöhungen.

Auf die gegenläufigen Entwicklungen bei Steuereinnahmen und Umlagen habe eine Gemeinde wie Cölbe nur wenig Einfluss, sagt Carle. Über die finanzielle Ausstattung der Kommunen wird auf Bundes- und Landesebene entschieden, die Höhe des Steueraufkommens ist vor allem von der konjunkturellen Lage abhängig.

Da an vielen (Pflicht-)Ausgaben einer Gemeinde nicht zu rütteln ist und viele andere - freiwillige - Ausgaben als wichtig und wünschenswert gelten, bleibt nur, mehr Schulden zu machen oder bei den Leistungen der Gemeinde zu sparen sowie die Einnahmen daraus zu erhöhen. Beides geht zulasten der Bürger, deshalb soll anhand des Vorschlags des Gemeindevorstands gemeinsam auf den Prüfstand gestellt werden, was geht - und was nicht mehr.

Mehreinnahmen sieht Carles Vorschlag unter anderem bei Kindergartengebühren und der Beförderung von Kindergartenkindern vor, bei den Friedhofsgebühren, der Miete von Bürgerhäusern und bei den Grundsteuern. Kürzungen schlägt er zum Beispiel bei der Sportförderung und dem Budget der Ortsbeiräte vor.

Im Entwurf steht unter dem Strich bei einem Gesamtvolumen von rund 10 Millionen Euro ein Plus von 38600 Euro. Was davon nach der Beratung in den - öffentlich tagenden - Ausschüssen übrig bleibt, muss sich zeigen. Volker Carle erwartet sich daraus in jedem Fall die Erkenntnis, ob die Gemeinde gemeinsam den „Reset-Knopf“ drückt, im übertragenen Sinne das System neu startet und nicht so weiter (Schulden) macht wie bisher.

Investieren wird die Gemeinde natürlich dennoch. Im Entwurf stehen dafür insgesamt 1,68 Millionen Euro, die zum Teil noch zum Komplex Kindergartenbau gehören oder erste Planungsleistungen für den Feuerwehrneubau in Cölbe umfassen. Auch die Beteiligung der Gemeinde am Windpark Wollenberg steht mit 600000 Euro als Vorhaben im Haushaltsentwurf - auch wenn derzeit nicht klar ist, wie es mit diesem interkommunalen Projekt weitergeht.

von Michael Agricola

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