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Tourismusausstieg vorerst verschoben

Lahntal Tourismusausstieg vorerst verschoben

Über den von Bürgermeister Manfred Apell (SPD) vorgeschlagenen Ausstieg der Gemeinde Lahntal aus dem Burgwald-Touristservice diskutierte das Gemeindeparlament am Donnerstagabend nicht.

Göttingen. Wetters Bürgermeister Kai-Uwe Spanka (parteilos) hatte als Vorsitzender der Region Burgwald-Ederbergland in einem Brief an die Gemeindevertreter zu den Kritikpunkten an der Arbeit des Touristservices Stellung genommen und dabei ein „Informationsdefizit“ in den vorangegangenen Beratungen angesprochen.

Auf Antrag der Grünen wurde der Tagesordnungspunkt deshalb einstimmig ohne weitere Erörterung in den Haupt- und Finanzausschuss und den Haushaltskonsolidierungsausschuss zurückverwiesen.

Auch die Grünen hatten zuvor in einer Pressemitteilung gegen einen Ausstieg der Gemeinde aus dem Tourismusverbund plädiert, weil die Voraussetzungen, unter denen Lahntal 2008 einer Verlängerung der Mitgliedschaft zugestimmt hatte, inzwischen erfüllt worden seien. Da die Finanzierung im Mai kommenden Jahres ausläuft, bleibt der Gemeindevertretung noch Zeit, dieses Thema nochmals neu zu diskutieren.

Mit seinem Vorhaben, in der vorletzten Sitzung des Jahres den Haushaltsentwurf für 2012 einzubringen, war der Bürgermeister zwar gescheitert. Personelle Engpässe innerhalb der Verwaltung hätten eine rechtzeitige Fertigstellung verhindert.

Dennoch stellte Apell den Gemeindevertretern einige Kennzahlen des neuen Etatplanes schon vor. Demnach verbessert sich die Gemeinde bei der Aufrechnung von Einnahmen (wie Steuern) und Umlageverpflichtungen, die die Gemeinde etwa bei Kreis- oder Schulumlage an andere abführen muss.

Die Gemeinde müsse voraussichtlich 311.400 Euro mehr an den Kreis abgeben, profitiere aber von höheren Schlüsselzuweisungen des Landes von 414.800 Euro und Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (plus 237.000 Euro) und der Gewerbesteuer (plus 11.000 Euro).

von Michael Agricola

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