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Straßensanierung in Bürgerhand: ein Zukunftsmodell?

Parlament Cölbe Straßensanierung in Bürgerhand: ein Zukunftsmodell?

In Schönstadt wollen Anwohner einiger Wohnstraßen die Sanierung ihrer Straße selbst in die Hand nehmen. Sie hoffen, billiger wegzukommen als beim öffentlichen Ausbau. Die Gemeinde steht dem offen gegenüber.

Cölbe. . Burgwaldstraße, Bergacker, Triftweg, Fünfpfennigsgraben und ein Teilabschnitt der Straße „Am Berg“: Was sich an diesen Straßen in Schönstadt tun soll, könnte Modellcharakter bekommen. Die Anwohner wollen - mit großer Mehrheit - ihre Straßen in Eigenregie sanieren lassen, statt dies der Gemeinde zu überlassen.

Hintergrund des Antrags ist, dass die 1983 errichtete Baustraße nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht und zudem sanierungsbedürftig ist. Da dort bis heute kein kompletter Endausbau stattgefunden hat, wäre dieser nun fällig, die Anlieger würden entsprechend an den Kosten beteiligt.

Die Alternative, die die Schönstädter vorschlagen, wäre der Verzicht auf den Endausbau, dafür eine umfassende Sanierung der Straßenoberfläche plus der Verbesserung der Entwässerung. Die Gemeinde würde im Anschluss die Verkehrssicherungspflicht übernehmen, verzichtete auf eine beitragspflichtige Erneuerung, „solange der Straßenzustand verkehrssicher ist und die Kosten der Instandhaltung vertretbar“ sind.

Eins ist unabdingbar: Alle Anwohner müssen Ja sagen

Das Risiko liegt darin, dass das Bauunternehmen keine Gewährleistung gibt, wie im Fall eines Endausbaus. Sollte also die Straße nicht so lange halten wie prognostiziert, müssten die Bürger möglicherweise erneut herangezogen werden.

Kommt es nicht zu einer Einigung, wird der Endausbau der Straßen auf gewohntem Wege im Jahr 2017 ausgeführt. Der ursprünglich schon für 2012 vorgesehene Endausbautermin wurde ausgesetzt, um die Anlieger nicht zu sehr zu belasten, denn bei ihnen schlägt auch die Verlegung der Nahwärmeanschlüsse zu Buche. Beide Vorhaben wie geplant zusammen auszuführen, war am Bauzeitplan gescheitert.

Entscheidend ist: Möglich ist die Alternativlösung nur, wenn alle Anwohner einer Straße zustimmen. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, nach einer Anwohnerversammlung sprechen sich 38 für die Oberflächensanierung aus, drei für den Endausbau in 2017 und zwei für den zeitnahen Endausbau.

Bürgermeister Volker Carle warb darum, „den Bürgern mehr Verantwortung an die Hand zu geben“. Ute Hoppe (Grüne) und Wolfgang Tichelmann (SPD) unterstützten die Eigeninitiative der Schönstädter - wenn die Rahmenbedingungen stimmen“. Andere Parlamentarier hatten Bedenken. Marion Hentrich von der Bürgerliste war der Entwurf zu wenig konkret ausformuliert. Zu viele Fragen, etwa zur Haftung, blieben darin für beide Seiten offen. Unterstützung bekam sie von CDU-Mann Jens Ried, der sich mit Hentrich einig war, dass man die Bürger durch fehlende Rechtsklarheit nicht möglicherweise „ins offene Messer laufen lassen“ dürfe. Werner Bodenbender (Bürgerliste) schlug vor, den Antrag mit dem Vorbehalt der „rechtlichen Umsetzbarkeit“ zu versehen, was von Carle aufgegriffen wurde. Der endgültige Vertrag zwischen den Anwohnern und der Gemeinde müsse der Gemeindevertretung beim Zustandekommen ohnehin noch einmal vorgelegt werden. Wichtig sei aus seiner Sicht, dass das Parlament an dieser Stelle „Farbe bekennt“ und eine grundsätzliche Entscheidung trifft, ob man sich solche Projekte, die auch Nachahmer finden können, vorstellen kann oder nicht.

Beifall aus dem Publikum für die Entscheidung

Gemeindevertreter Dr. Michael von Hedenström (FDP) blieb der Beratung und Beschlussfassung fern, weil er als Anlieger selbst von der Entscheidung betroffen wäre. Am Rande der Sitzung zeigte er sich jedoch mit dem Vorgehen einverstanden, unter der Voraussetzung, dass die Gemeindevertretung das letzte Wort darüber haben müsse, wenn es um die Entscheidung geht. So sah es auch die breite Mehrheit des Parlaments: Die bei der Sitzung in Cölbe anwesenden Schönstädter spendeten Beifall, als der Antrag mit 18 Jastimmen bei zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen auf den Weg gebracht war.

von Michael Agricola

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