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Nordkreis Städtischer Haushalt muss überarbeitet werden
Landkreis Nordkreis Städtischer Haushalt muss überarbeitet werden
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19:48 03.03.2010

Wetter. Zwei Stunden lang wälzten die Mitglieder des Ausschusses am Dienstagabend den 340 Seiten starken Haushaltsentwurf der Verwaltung und stellten ihre Fragen zu den einzelnen Kostenstellen. Bürgermeister Kai-Uwe Spanka und Hauptamtsleiter Michael Schwarz konnten dabei nahezu alle Nachfragen zu Veränderungen in den Einzeletats klären. Sie ließen sich zu einem großen Teil auf veränderte Buchungen durch die doppische Haushaltsführung zurückführen.

Die SPD zeigte sich am Ende dennoch nicht überzeugt von dem Zahlenwerk des Kämmerers. Fraktionschef Harald Althaus stellte mehrere Anträge, die den Haushalt deutlich beeinflussen, wenn sie so auch von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Das Haushaltssicherungskonzept, das die Gemeinde dem Landkreis als Prüfinstanz vorlegen muss, weil sie keinen ausgeglichenen Haushalt vorweisen kann, fiel im Ausschuss durch. Althaus kritisierte, dass er darin keine Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung erkennen könne. Die Ausgaben würden nicht hinterfragt, Sparwille sei nicht erkennbar. Bei vier Ja- und vier Neinstimmen bei einer Enthaltung wurde das Haushaltssicherungskonzept im Ausschuss abgelehnt. Der Gesamthaushalt wurde bei drei SPD-Gegenstimmen mit vier Jastimmen bei zwei Enthaltungen angenommen, ebenso der Investitionsplan (7 Ja, 2 Enthaltungen).

Der Bürgermeister hatte zur Sitzung zwei Änderungsanträge eingebracht, die zentrale Themen in der Stadt betreffen. Zum einen sollen die im Haushalt 2010 eigentlich für die Schwimmbadsanierung vorgesehenen 910.000 Euro auf das Jahr 2011 geschoben werden, da die Sanierung in diesem Jahr nach Ansicht des Magistrats nicht mehr angestrebt wird. Grund dafür sei, dass in den kommenden Monaten eine Entscheidung getroffen werden müsse, ob ein Edelstahlbecken oder eine (wesentlich günstigere) Folienauskleidung zum Tragen kommt. Mit den Bauarbeiten würde man laut Spanka dann aber in die umsatzstärkste Zeit des Jahres kommen, in der das Bad dann auch für das Schulschwimmen geschlossen bleiben müsste. Deshalb wolle man das Vorhaben lieber im kommenden Jahr anpacken und in diesem Jahr nur Planungskosten in Höhe von 25 000 Euro in den Haushalt einstellen.

von Michael Agricola

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