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Nordkreis Schönstädter sind verwundert über SPD
Landkreis Nordkreis Schönstädter sind verwundert über SPD
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17:05 01.06.2011
Mit diesem Plakat wirbt Schönstadt an der B 3 für sich. Die „Heimat der Generationen“ soll mit einem Nahwärmenetz attraktiv und zukunftsorientiert gestaltet werden. Quelle: Götz Schaub

Cölbe. Seit Oberrosphe den Weg zum Bioenergiedorf eingeschlagen hat, ist bekannt, dass ein solches Unternehmen in der Umsetzungsphase an zwei Faktoren hängt, die einfach erfüllt sein müssen. Zum einen müssen sich genügend Haushalte dazu entschließen mitzumachen, zum anderen benötigt die entsprechende Genossenschaft eine kommunale Bürgschaft, um erheblich verbesserte Kreditkonditionen erlangen zu können.

Die Mindestzahl der Haushalte ist weit übertroffen, die Euphorie und die Erwartungshaltung in Schönstadt entsprechend hoch. Keiner hätte in diesem Stadium damit gerechnet, dass sich noch ein Problem auftun könnte. Da die Vertreter der Grünen, CDU und Bürgerliste im Haupt- und Finanzausschuss Zustimmung ihrer Fraktionen zur Bürgschaft signalisierten, wird es wohl zu keinem Problem kommen, allein die SPD sieht sich offenbar nicht in der Lage, der Bürgschaft zuzustimmen. Das Risiko für die Gemeinde sei zu hoch, befand Margarete Tichelmann in der Ausschuss-Sitzung am Dienstagabend. Man rede schließlich über die Übernahme einer Zins- und Tilgungsgarantie in Höhe von 3 Millionen Euro. Im übrigen sei noch gar nicht sicher, dass die Kommunalaufsicht des Kreises dies so durchgehen lasse, weil Cölbe keinen ausgeglichenen Haushalt aufweise.

Bürgermeister Volker Carle zeigte sich zuversichtlich, dass der Landkreis, der sich das Ziel gesetzt hat, bis 2040 energieautark zu sein, dem Vorhaben der Schönstädter nicht die Unterstützung versage. Schließlich sei das Risiko der Gemeinde als sehr gering einzuschätzen. So sehen das auch Jörg Drescher von der CDU, Dr. Jürgen Bunde (Grüne) und Werner Bodenbender in Vertretung von Heinz Wilhelm Wasmuth (Bürgerliste). Rolf Beuermann, Vorstand der Schönstädter Genossenschaft, erhielt Rederecht im Ausschuss und machte deutlich, dass das Kraftwerk neben dem Sägewerk eine eigene GmbH sei. Und weiter: 280 Liegenschaften garantieren über 20 Jahre die Abnahme einer bestimmten Energiemenge.

„Die Leute in Schönstadt würden doch nicht ihre Heizungen rausreißen, wenn sie nicht vom Erfolg des Nahwärmekonzepts überzeugt wären“, sagte Beuermann. Schon bei 205 Haushalten seien für das Jahr 2014 Gewinne prognostiziert. Man habe aber schon jetzt 280 Teilnehmer. 40 Prozent des Projektes werden über Eigenkapital abgedeckt. Sein Fazit: „Das Risiko geht gegen null.“ Um die Finanzierung jedoch am Anfang stemmen zu können, sei es unerlässlich, günstigere Kreditkonditionen zu bekommen. Das könne die Genossenschaft nicht alleine, sondern nur mit einer Bürgschaft der Gemeinde im Rücken. „Fällt diese weg, gibt es auch keine Nahwärme in Schönstadt, so einfach ist das“, schloss er. Carle und Bunde wiesen noch einmal auf die Außenwirkung des Projekts hin. Das Vorhaben in Schönstadt sei auch ein Imagegewinn für die Gemeinde Cölbe.

SPD-Mann Wolfgang Tichelmann, der zuvor einstimmig zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschuss gewählt worden war, machte deutlich, dass die SPD keineswegs gegen das Projekt in Schönstadt sei. „Wir sind dafür und unterstützen es auch, aber wir können es nicht für gut heißen, dass die Gemeinde diese Bürgschaft übernimmt und im Falle einer Insolvenz Gefahr läuft, den Haushalt an die Wand zu fahren.“

Carle dazu: „Wenn wir den Bauhof in eigener Hand behalten hätten, hätten wir auch über zwei Millionen Euro investieren müssen. Im Ausschuss stimmten Wolfgang und Margarete Tichelmann gegen die Bürgschaft, die drei anderen Vertreter dafür. Entschieden wird darüber in der Gemeindevertretersitzung am Mittwoch, 8. Juni ab 20 Uhr in der Mehrzweckhalle Bürgeln.

von Götz Schaub