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Nordkreis Raser erhalten bald wieder Post
Landkreis Nordkreis Raser erhalten bald wieder Post
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20:02 04.05.2018
Soll im Juni wieder in Betrieb genommen werden: Blitzer in Schönstadt. Quelle: Tobias Hirsch
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Cölbe

Es ist inzwischen fast ein Jahr her, dass Cölbe, Lahntal und Wetter bei ihren stationären Blitzern die Stecker gezogen haben – und manch ein Autofahrer erleichtert aufatmete.

Ein Gerichtsurteil hatte dem Blitzen im Norden Marburgs ein Ende bereitet, zumindest in der Form, in der es die drei Kommunen betrieben.

Sie hatten Firmen angeheuert und diese einen Großteil der Arbeit erledigen lassen: Vom Aufstellen der Säulen bis zum Auswerten der Fotos von zu schnellen Autos. Im Gegenzug zahlten sie den Firmen pro ertapptem Temposünder einen Obolus.

Dieses Modell war für beide Seiten ein gutes Geschäft, aber eben nicht ganz rechtens, wie ein Gericht im April 2017 klarstellte. Denn nur Kommunen dürfen Blitzerdaten auswerten. Und beim Blitzen dürfen keine Gewinnabsichten verfolgt werden.

Hätten Cölbe, Wetter und Lahntal wie gewohnt weiter geblitzt, wären die Bußgeldbescheide anfechtbar gewesen. Also schalteten die drei Gemeinden ihre stationären Geräte erst mal ab, um sich dann zu überlegen, wie künftig rechtskonform mit den Säulen geblitzt werden könnte.

Mehr Kontrollen, weniger Lärm, weniger Raserei

Wetter tendiert inzwischen dazu, die Säulen ganz aufzugeben. Nicht, weil Verkehr plötzlich kein Thema mehr ist. Im Gegenteil. Laut Bürgermeister Kai-Uwe Spanka ist der Verkehr das Thema Nummer eins auf jeder Bürgerversammlung.
„Ich habe sogar das Gefühl, dass die Beschwerden zunehmen”, sagt Spanka.

Die Wetteraner forderten von ihm: mehr Kontrollen, weniger Lärm, weniger Raserei. Die Frage sei, ob Wetter das mit Blitzersäulen erreichen kann.

Spanka findet, dass die Säulen technisch überholt sind. „Ich könnte mir vorstellen, dass es effizienter wäre, auf eine Anhängerlösung umzusteigen”, sagt er.

Er meint einen Blitzer auf Rädern, der wie ein Anhänger aussieht und ohne menschliche Bedienung auskommt. Frankfurt zum Beispiel besitzt solch ein Gerät. Im Gegensatz zu den fest montierten Säulen kann sich der Autofahrer auf den Standort des Anhängers nicht einstellen. Er muss überall und jederzeit damit rechnen, bei zu hohem Tempo ertappt zu werden.

Spankas Anhänger-Idee ist derzeit aber noch ein reines Gedankenspiel. „Wir fangen nichts Neues an, bevor wir nicht aus dem alten Vertrag raus sind“, sagt der Bürgermeister. Denn obwohl Wetters vier Säulen seit Monaten nicht mehr blitzen: Der Vertrag mit German Radar besteht nach wie vor.

Offiziell endet er erst 2019. Wetter hatte infolge des Blitzer­urteils außerordentlich gekündigt. „Über die Konditionen wird noch verhandelt“, erklärt Spanka. Näheres will er nicht sagen. Auch nicht, ob German Radar Geld für die Monate erhält, in denen die Blitzer ausgeschaltet sind und die Gemeinde keine Einnahmen aus Bußgeldern erzielt.

Nichts Neues in Lahntal

Noch wortkarger äußert sich Lahntals Bürgermeister Manfred Apell zu diesem Thema. Über seine Sekretärin lässt er ausrichten, dass es in Sachen Blitzer nichts Neues gebe. Mit anderen Worten: Die fünf Blitzer in Sarnau, Sterzhausen, Göttingen und Caldern bleiben vorerst aus.

Volker Carle hat für Cölbe dagegen konkrete Pläne. Die Säule in Bernsdorf ist vom Tisch; die Hessische Polizeiakademie hat den Standort nicht genehmigt. Aber die beiden Säulen in Schönstadt sollen im Juni wieder ihre Arbeit aufnehmen, in rechtskonformer Weise, versteht sich.

Das heißt: Cölbe will die Blitzerdaten künftig selbst auswerten. Und German Radar soll fürs Bereitstellen der Blitzer eine feste Monatsmiete erhalten. Genau auf dieses Vorgehen hat sich zum Beispiel auch Kirchhain mit German Radar verständigt.

Cölbe ist noch nicht ganz so weit: Der alte Vertrag ist laut Carle gekündigt, über den neuen werde verhandelt. Sollten sich Gemeinde und German Radar nicht einig werden, müssten die Anlagen abgebaut werden, sagt Carle. „Wir denken auch über einen Kauf eigener Anlagen nach.“ Cölbe sei in jedem Fall verpflichtet, etwas für den Lärmschutz zu tun.

von Friederike Heitz

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