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Parlament will sich „bessern“

Wetter Parlament will sich „bessern“

Mittels eines Einspruchs gegen das vorgelegte Protokoll beschäftigten sich Wetters Stadtverordnete in ihrer jüngsten Sitzung noch einmal mit der Stadtverordnetensitzung zuvor.

Wetter. Christa Künzel von den Grünen hatte das Protokoll moniert, um vor allem den Umgang miteinander noch einmal zu thematisieren.

In der Sitzung im Juni in Unterrosphe hatte es Unstimmigkeiten in der Behandlung des Tagesordnungspunktes „Übernahme der Nahwärmeversorgung in Wetter“ gegeben. In der Sache waren die Abgeordneten nicht einmal weit voneinander entfernt, doch der Stil erzürnte manchen der gewählten Vertreter. Grüne und Linke hatten nämlich abweichende Anträge gestellt, der Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Eife hatte jedoch – gegen Widerspruch – entschieden, dass der Beschlussvorschlag des Magistrats der weitgehendste sei und demnach über ihn zuerst abstimmen lassen. Außerdem sei ein Antrag zur Geschäftsordnung der Linken ignoriert worden.

Die Parlamentarier waren sich mit dem Abstand einer Sitzung einig, dass sie an diesem Abend in Unterrosphe vor zahlreich anwesenden Bürgern wohl insgesamt keine gute Figur abgegeben hatten. Volker Drothler von der CDU: „Wir haben uns nicht mit Ruhm bekleckert.“ Rüdiger Draheim von der Linken gab zu bedenken, dass es in „Zeiten, wo nur noch 50 Prozent der Menschen zur Wahl gehen“ wichtig sei, wie die Demokratie auf die Bürger wirkt. Paragraphenreiterei sei da falsch, schließlich seien sie alle „31 Kollegen“ im Parlament.

Über die Fraktionen hinweg bestand Einigkeit, dass das nicht nochmal so vorkommen soll. Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Eife, der mit seiner Sitzungsleitung offenbar einiges zu dem Unmut beigetragen hatte, entschuldigte sich am Ende dafür, dass die Sitzung in Unterrosphe „nicht so glücklich verlaufen“ sei: „Ich hätte das besser machen können und gelobe Besserung.“

von Michael Agricola

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