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Nordkreis Oberrosphe kämpft weiter für seine Idee
Landkreis Nordkreis Oberrosphe kämpft weiter für seine Idee
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18:05 29.01.2013
Besichtigung im ehemaligen Raiffeisengebäude in Oberrosphe: Im Spätsommer vergangenen Jahres überzeugten sich die Parlamentarier von dem Platzangebot in dem Gebäude, das der Oberrospher Ortsbeirat nun in Eigenregie zur Kita umbauen will. Quelle: Götz Schaub
Wetter

Zwischen Bürgermeister Kai-Uwe Spanka und manchem Wetteraner Gemeindevertreter läuft‘s nicht besonders gut. Die jüngste Auseinandersetzung um die Pläne für den Oberrospher Kindergarten- und U-3-Ausbau, die Ablehnung des Parlaments, der Widerspruch des Bürgermeisters und die erneute Ablehnung der Gemeindevertreter - die jüngsten Vorgänge haben die in Wetter ohnehin angespannte Stimmung in der Kommunalpolitik wohl noch verschlechtert.

Die Sitzung des Bauausschusses, der sich am Montagabend als erster von in dieser Woche drei Ausschüssen mit dem Kindergarten Oberrosphe und dem U-3-Ausbau befasste, war geprägt von Sticheleien und Argwohn. Man nimmt einander kritisch ins Visier - Ausschussmitglieder und Zuhörer erinnern den Bürgermeister zumindest unterschwellig gern daran, was schon alles schiefgelaufen sei und nun wieder drohe, schiefzulaufen. Spanka seinerseits versucht es mit Zurückhaltung, erklärt und argumentiert nur wenig. Dabei gab‘s am Montagabend keinerlei Entscheidungs- und Abstimmungsdruck - eine entspannte Annäherung an unterschiedliche Vorstellungen und Wünsche wäre also theoretisch möglich gewesen.

In der Magistratsvorlage für den Ausschuss wurden die Mitglieder darüber informiert, wie es rund ums Thema U-3-Ausbau und Kindergartenumbau in Oberrosphe weitergeht. Die alten Pläne waren mit der ablehnenden Entscheidung des Parlaments vom 8. Januar endgültig dahin - jetzt will Oberrosphe in Eigenregie dafür kämpfen, dass mit Mitteln der Dorferneuerung und mit Fördergeld für den U-3-Ausbau doch noch ein größerer Kindergarten mit Kleinkinderbetreuung im ehemaligen Raiffeisengebäude entstehen kann. Die Hoffnung ruht jetzt auf einem freien Trägerverein, der sich in Oberrosphe gründen will. Die Bedingungen für dieses Unterfangen werden zurzeit geprüft.

Das Geld steht bereit: Stadt hat Zuschuss abgerufen

Die 90000 Euro, die Wetter für den Ausbau der U-3-Betreuung in Oberrosphe beim Land beantragt hatte und die mit Frist zum 10. Januar abgerufen werden mussten, hat die Stadt abgerufen. „Sonst wäre der Zuschuss verloren gegangen“, erklärte Spanka. Schlussendlich verloren ist dieser Zuschuss, auf den Spanka die Parlaments-Diskussion über das Oberrospher Projekt wiederholt zugespitzt hatte, erst dann, wenn in Oberrosphe kein U-3-Betreuungsangebot zustande kommt. „Das Geld ist nicht weg und war nie weg“, betonte Volker Drohtler, CDU-Fraktionsvorsitzender. Und Grünen-Vorsitzender Klaus Gerber monierte: „So hat man es uns aber gesagt.“

Der Ortsbeirat Oberrosphe arbeitet nun daran, dass das Geld seiner Bestimmung zugeführt werden kann. Er hat den Magistrat mit Brief von Ortsvorsteher Nils Jansen aufgefordert, alle nötigen Infos über gesetzliche Anforderungen, Betriebserlaubnis und Trägerschafts-Varianten zur Verfügung zu stellen, damit der Ort in Eigenregie weiter auf eine neue Kita hinarbeiten kann.

Parallel dazu hat der Magistrat beim Land einen weiteren Zuschuss für den U-3-Ausbau, diesmal für die kirchlichen Kita „Arche“ in Wetter, beantragt - so hatte das Parlament es gefordert.

Elke Weide (CDU) befand: „Das hört sich gut an - aber wie sieht es mit den Finanzen aus?“ Spanka erklärte, dass der Magistrat mit der Kommunalaufsicht beim Landkreis gesprochen habe. Wetter muss sparen, doch unterliege der Ausbau der Kinderbetreuung nicht den kommunalaufsichtlichen Beschränkungen. „Das gehört zu den Pflichtaufgaben, nicht zu den freiwilligen Leistungen, bei denen wir sparen müssen“, sagte der Bürgermeister.

An der Sitzung des Ausschusses nahmen etliche Bürger teil. Eine Zuhörerin fragte, was aus den Plänen für einen runden Tisch zur U-3-Betreuung in Wetter geworden sei und wann mit allen Trägern an einem Gesamtkonzept gearbeitet werden solle. Die Terminabstimmung mit den freien Trägern laufe, sagte Spanka. Klaus Gerber (Grüne) betonte, dass die Fraktionsvorsitzenden und Eltern von Kindergartenkindern bei diesem Termin auch vertreten sein sollten. „Das muss frühzeitig mit allen abgestimmt werden, sonst kommen wir wieder unter Zeitdruck“, wandte er sich an Spanka.

von Carina Becker

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