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Nahwärme soll ab März 2018 teurer werden

Hauptausschuss Wetter Nahwärme soll ab März 2018 teurer werden

Der neue Kindergartenbetriebsvertrag für die evangelische Kita „Arche“ stand im Zentrum der ­Beratungen des Haupt- und Finanzausschusses.

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Quelle: Götz Schaub

Wetter. Bereits seit mehreren Jahren verhandeln die Stadt Wetter und die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Wetter über einen neuen Kindergartenbetriebsvertrag für die Kindertagesstätte „Arche“ in Wetter. Im Sommer 2016 wurde bekannt, dass künftig nicht mehr die ­Kirchengemeinde, sondern ein neuer Zweckverband Vertragspartner sein würde. Im Evangelischen Kirchenkreis Kirchhain hatten sich dann zum 1. Januar 2017 zehn Kirchengemeinden zusammengeschlossen, um ihre Kitas gemeinsam zu verwalten und zu organisieren. ­Wegen der Bedeutung der ­Angelegenheit hatte Bürgermeister Kai-Uwe Spanka eine­ Beratung und Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung angekündigt.

Der Haupt- und Finanzausschuss diskutierte in seiner Sitzung am Dienstagabend im Konferenzraum der Stadthalle­ den Entwurf zum neuen Kindergartenbetriebsvertrag. Vorab betonte Spanka: „Wir brauchen die „Arche“. Mit fünf Gruppen und 125 genehmigten Betreuungsplätzen ist sie die größte Kita in Wetter.“

Der neue Vertrag enthält unter anderem die Regelung, dass die Stadt dem Träger künftig­ 90 statt wie bisher 80 Prozent der nicht durch Erträge gedeckten Betriebskosten erstattet. Andreas Reißmann, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Zweckverbands für die Evangelischen Tageseinrichtungen für Kinder im Kirchenkreis Kirchhain, erklärte, dass man diese 90 zu zehn Regelung jetzt überall umsetze. Die Erhöhung relativiere sich aber etwas, in Wirklichkeit sei das Verhältnis vielleicht 85 zu 15, da die Kirche an anderer Stelle Kosten übernehme und sich an gewissen ­Investitionen beteilige.

Stadt will mitreden

Bedenken äußerten mehrere Stadtverordnete gegenüber anderen Passagen des Vertragsentwurfs und stellten Anträge auf Änderungen. Ganz gestrichen werden soll nach dem Votum des Ausschusses beispielsweise, dass die Vertragspartner den Übergang von Grundstück und Gebäude in kirchliches Eigentum anstreben. Dabei ging es vor allem darum zu verhindern, dass das Grundstück anders genutzt werden könnte, ohne dass die Stadt Einfluss darauf nehmen kann. Ebenfalls gestrichen werden soll die Festlegung einer maximalen jährlichen Steigerungsrate des Defizits der Kita ab 2018 um drei Prozent. Geändert werden soll zudem, dass nicht die Stadt, sondern die Stadtverordnetenversammlung zwei Mitglieder ins Kindergartenkuratorium entsendet.

Einstimmig gab der Ausschuss zudem die Empfehlung ab, der Erhöhung der Wärmetarife der Stadtwerke zuzustimmen. Ab 1. März 2018 sollen die Preise für Nahwärme von derzeit 6,7 Cent pro Kilowattstunde und der Grundpreis von 25 Euro pro Kilowatt und Jahr auf 6,74 Cent beziehungsweise 25,89 Euro steigen. Wesentlich teurer werden Neuanschlüsse. Kosteten diese für normale Hausanschlüsse bis 30 Kilowatt bisher pauschal 4800 Euro inklusive der ersten drei Meter auf dem privaten Grundstück und der Hausübergabestation, so sollen künftig 8000 Euro fällig werden. Ende 2016 hatten SPD und Linke in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag eingebracht und gegen die Stimmen von CDU, FDP und Grünen beschlossen, eine Stelle für Stadtmarketing in der Verwaltung zu schaffen. Dazu erklärte der Bürgermeister, dass man mit der Ausschreibung der Stelle auf Rückkehrer aus der Elternzeit gewartet habe. Zudem sei eine Mitarbeiterin wegen des Wegfalls der stationären Geschwindigkeitsüberwachung nicht mehr überlastet. Nun habe man Carmen Bamberger, Mitarbeiterin in der Zentralen Verwaltung, mit dem Stadtmarketing betraut.

Im November soll eine ­gemeinsame Veranstaltung mit ­allen dafür relevanten Akteuren wie Vereinen, Initiativen und Stadtverordneten den Startschuss geben. „Wir kamen zu dem Schluss, dass wir die Bürger dazu animieren wollen, mitzuarbeiten. Wir wollen in den nächsten Monaten ein Marketingkonzept erarbeiten und klarmachen, welche Ziele wir haben“, sagte Bamberger.

von Manfred Schubert

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