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Nordkreis „Licht an - Licht aus“
Landkreis Nordkreis „Licht an - Licht aus“
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17:39 13.09.2013
Die Abschaltung der nächtlichen Straßenbeleuchtung, hier in Warzenbach, ist ein Dauerthema in Wetter. Quelle: Michael Agricola
Warzenbach

Es ging hin und her in den vergangenen Monaten. 2010 hatte das Parlament unter Bedingungen beschlossen, dass nachts die Straßenbeleuchtung bis auf die Hauptverkehrskreuzungen abgeschaltet werden kann. Ziel war es unter anderem, Geld zu sparen. Zahlen über die Ersparnis und über die Entwicklung der Kriminalität in dieser Zeit sollten vom Magistrat vorgelegt werden, um später entscheiden zu können, ob die Nachtabschaltung dauerhaft bleiben soll.

Weil dies aus Sicht der Parlamentarier nicht zufriedenstellend erledigt wurde, stellte die SPD im Juni erfolgreich den Antrag, die Nachtabschaltung wieder zurückzunehmen. Schon damals gab es eine lebhafte Diskussion über Vor- und Nachteile der Regelung.

Doch der Beschluss der Stadtverordneten hatte nicht lange Bestand. Bürgermeister Kai-Uwe Spanka (parteilos) legte Widerspruch ein, weil im Vorfeld weder die Ortsbeiräte gehört worden waren noch ein Vorschlag zur Deckung der zu erwartenden Mehrkosten unterbreitet wurde. Er schlug vor, dass der Beschluss zurückgestellt werden solle, bis dies nachgeholt ist.

Dem folgte das Parlament im Prinzip. Ein Änderungsantrag der SPD, nach dem in der Kernstadt das Licht mit sofortiger Wirkung wieder anbleiben könne, weil es dort keinen Ortsbeirat gibt, den es zu hören gibt und folglich das Stadtparlament zuständig ist, war im Bau-Ausschuss noch mit sieben Ja-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen worden.

Bei der Stadtverordnetensitzung am Dienstag in Warzenbach sprachen sich jedoch mehrere Redner dafür aus, in dieser Frage alle Orte gleichzubehandeln. Der SPD-Antrag scheiterte bei Stimmengleichheit (je 11 Ja- und Neinstimmen).

Angenommen wurde nun der erweiterte Ursprungsbeschlussvorschlag des Magistrats. Die Entscheidung über die Wiedereinschaltung der Beleuchtung zwischen 1 und 4.30 Uhr wird demnach zurückgestellt, bis die Stellungnahmen aller Ortsbeiräte und ein Kostendeckungsvorschlag der Antragsteller vorliegen. Auf Antrag der CDU soll der Magistrat zudem Zahlen über den Stromverbrauch für die Straßenbeleuchtung für die Jahre 2006 bis 2012 zur Verfügung stellen.

Denn Harald Althaus (SPD) hatte in der Diskussion schon gegen den Vorwurf eines fehlenden Kostendeckungsvorschlages eingewandt, dass es schwierig sei, einen Vorschlag zu unterbreiten, wenn man nicht mal wisse, wie hoch die notwendige Summe für die Mehrkosten, sei. Diesem Antrag konnte das ganze Parlament folgen. Bei zwei Enthaltungen brachten die Stadtverordneten diesen Beschluss auf den Weg.

von Michael Agricola

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