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Nordkreis Lahntal stellt auf wiederkehrende Beiträge um
Landkreis Nordkreis Lahntal stellt auf wiederkehrende Beiträge um
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18:52 14.06.2017
Straßensanierungen werden oft aufgeschoben, weil das Geld fehlt. Ein Grund dafür sind auch hohe Straßenbeiträge. Die Gemeinde Lahntal will deshalb das System ändern. Quelle: Thorsten Richter
Sterzhausen

Bei der Sanierung einer Straße sollen in Lahntal künftig Beiträge von Grundstückseigentümern in einem größeren Abrechnungsgebiet erhoben werden, zum Beispiel dem Ortsteil. Das hat die Gemeindevertretung am Dienstag beschlossen. Grundstücksbesitzer müssen somit damit rechnen, dass sie häufiger Beiträge zahlen müssen. Dafür sind diese jedoch deutlich niedriger und sollen - so die Argumentation - die Betroffenen nicht überfordern.

Fachbüro soll sich um Berechnung kümmern

Das Thema war zuvor in mehreren Bürgerversammlungen ausgiebig erörtert worden. Bürgermeister Manfred Apell (SPD) hatte den Vorschlag mit den Worten „Gemeinde heißt Gemeinschaft“ verteidigt. Die Debatte am Dienstagabend war hingegen erstaunlich kurz. Die Grünen-Abgeordnete Ines Weiershausen unterstützte die Idee. „Unsere Generation wird davon profitieren“, sagte die Studentin. Das neue System soll auch die Akzeptanz für Straßensanierungen erhöhen, sodass notwendige Arbeiten nicht aufgeschoben werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss hatte sich einstimmig für wiederkehrende Beiträge ausgesprochen, wie der Vorsitzende Heinz Felgenhauer (SPD) berichtete. Eine klare Mehrheit von 18 Gemeindevertretern schloss sich diesem Votum an, sechs Abgeordnete aus den Reihen von CDU und Bürgerliste stimmten dagegen.

Laut Beschlussvorlage ist das neue System grundsätzlich rechtssicher, allerdings müsse die Gemeinde für die kompliziertere Beitragsberechnung und -erhebung ein Fachbüro beauftragen. Falls andere Kommunen ihre Straßenbeiträge ebenfalls umstellen, soll der Gemeindevorstand auf eine Zusammenarbeit hinwirken.

von Stefan Dietrich