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Nordkreis Lahntal erhöht Gebühren für die Kindergärten
Landkreis Nordkreis Lahntal erhöht Gebühren für die Kindergärten
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17:58 13.06.2012
Die Gebühren für die Kinderbetreuung in Lahntal – hier im Kindergarten Goßfelden – sollen im kommenden Kindergartenjahr steigen. Quelle: Martina Koelschtzky
Sterzhausen

Die Erhöhung sei aufgrund der gestiegenen Kosten für Personal und Krippenbetreuung unumgänglich, sagte Bürgermeister Manfred Apell (SPD). Im Kostenplan für das Kindergartenjahr 2012/2013 legte Simone Karcher vom Trägerverein „Kinder sind unsere Zukunft“ Zahlen vor, die eine Kostensteigerung gegenüber dem laufenden Jahr um knapp 70000 Euro für die Kindergärten zeigen.

Davon gingen rund 30000 Euro auf das Konto der jüngsten Tarifverhandlungen, der Rest werde von gestiegenen Sachkosten sowie dem Ausbau der Krippenplätze verursacht, erklärte sie dem Ausschuss. Auch mit der Erhöhung werde durch die Gebühren der Eltern nur knapp ein Drittel der Kosten abgedeckt, betonte Apell.

„Wir haben schon alle Zuschüsse, die wir bekommen, vor der Kalkulation der Kosten abgezogen, sonst müsste die Erhöhung sehr viel deutlicher ausfallen“, erklärte er. Vorgesehen ist, dass die Gebühren für die Regelbetreuung von bisher 105 Euro im Monat auf 107 Euro steigen, für die Mittagsbetreuung von 42 auf 45 Euro, für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren werden anstatt bisher 158 dann 162 Euro fällig. Das Entgelt für die Kinderkrippe soll von 168 auf 180 Euro im Monat steigen.

Gut eine Million Euro Anteil an der Netzgesellschaft

Bisher seien für das kommende Kindergartenjahr in Lahntal 322 Kinder angemeldet, von den 10 freien Plätzen werde im Herbst voraussichtlich nur ein Krippenplatz unbesetzt sein, berichtete Karcher. Der Ausschuss stimmte dem Kostenplan und der Gebührenerhöhung einstimmig zu.

Bei Enthaltung des CDU-Vertreters billigte der Ausschuss auch die Vorlage des Bürgermeisters zur Umwandlung der neuen Netzgesellschaft „Energie Marburg-Biedenkopf“ in eine GmbH und Ko. KG. Der Anteil der Kommanditeinlage für Lahntal von 1,084 Millionen Euro soll in den Haushalt 2013 eingestellt werden.

Die Umwandlung der Netzgesellschaft, der bisher als GmbH elf Kommunen und die Stadtwerke Marburg angehören, sei aufgrund der rechtlichen Beschränkungen der Hessischen Gemeindeordnung notwendig, erläuterte Fabian Kauffmann, Beteiligungsmanager der Marburger Stadtwerke, dem Ausschuss. Als Personengesellschaft, der die Gemeinden mit gleichem Stimmrecht wie die geschäftsführende GmbH angehören, sei die Haftung entsprechend dem Kommunalrecht beschränkt, ohne dass das Stimmrecht beeinträchtigt werde.

Auf Nachfrage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Nies, erklärte Apell, die Aufnahme eines Kredites für die Kommanditeinlage sei mit der Kommunalaufsicht im Vorfeld abgestimmt worden. Da der Kredit über die Netzentgelte refinanziert werde, werde es keinen Einspruch geben. Mit vier Stimmen bei einer Enthaltung befürwortete der Ausschuss sowohl die Umwandlung wie die Einstellung der Kommanditeinlage in den Gemeindehaushalt 2013.

von Martina Koelschtzky

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