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Nordkreis „Kommunen inder Schuldenfalle?“
Landkreis Nordkreis „Kommunen inder Schuldenfalle?“
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19:31 30.11.2009
Norbert Schmitt, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sprach in Sterzhausen. Quelle: Manfred Schubert

Sterzhausen. Unter den 20 Teilnehmern waren Gemeindevertreter aus Cölbe, Lahntal, Wetter und Ebsdorfergrund. Referent war der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt. Er sagte, dass Bund, Länder und Kommunen seit vielen Jahren unter finanzieller Not litten, was negative Folgen für öffentliche Aufgaben wie Bildung, Erhalt und Ausbau der Infrastruktur sowie soziale Daseinsvorsorge habe. Die kommunale Ebene leide besonders, da ihr Anteil an diesen Aufgaben durch Entscheidungen in Bund und Ländern, beispielsweise bei Kinderbetreuung, Grundsicherung im Alter und Jugendhilfe, zugenommen habe.

von Manfred Schubert

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