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Nordkreis Kinderkrippe bekommt eigenes Haus
Landkreis Nordkreis Kinderkrippe bekommt eigenes Haus
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17:19 26.04.2012
In der 9. Sitzung der Gemeindevertretung, die im Dorfgemeinschaftshaus in Kernbach stattfand, beschlossen die Parlamentarier unter anderem Satzungs- und Gebührenänderungen. Quelle: Manfred Schubert
Kernbach

Lahntals Bürgermeister Manfred Apell riet, lieber an den Ausschusssitzungen teilzunehmen, die wesentlich spannender seien.In der Tat schafften es die Parlamentarier, 19 Tagesordnungspunkte in nur gut eineinhalb Stunden zu behandeln, lediglich zum geplanten neuen Festplatz in Goßfelden und vor allem zum SPD-Antrag zur Verbesserung des Busnahverkehrsangebotes gab es Diskussionen und Änderungsanträge. Alle anderen Beschlüsse wurden bei höchstens zwei Enthaltungen gefasst. Haupt- und Finanzausschuss, Haushaltskonsolidierungsausschuss und Familienausschuss hatten am Montagabend mehr als drei Stunden, zum Teil gemeinsam, getagt, und zuvor noch einen Ortstermin in dem Haus Wollenbergblick 41 in Sterzhausen, das für die Errichtung einer Kinderkrippe mit bis zu zwölf Plätzen für 200000 Euro erworben werden soll.

Für die Gesamtmaßnahme werden außerplanmäßig 290000 Euro bereitgestellt. Von den vorangegangenen heftigen Diskussionen, auch innerhalb der SPD-Fraktion, war am Dienstagabend nichts zu hören. Zum neuen Festplatz waren in den Ausschüssen Bedenken vorgetragen worden, dass in der zu errichtenden Halle Vögel nisten oder Fledermäuse siedeln könnten und deswegen Feste nicht stattfinden könnten. Bürgermeister Apell hatte dazu Auskünfte eingeholt, wegen der Bewegungen und des Lärms in solchen offenen Hallen werde das Problem wohl nicht auftreten.

Dennoch war der Beschlussvorschlag dahingehend abgeändert worden, dass der Gemeindevorstand sich gemeinsam mit dem Investor gegen den Ausfall von Festen wegen nistender Vögel oder Fledermäuse absichern soll. Auf Vorschlag von Karsten Dittmar (CDU) wurde allgemeinere und umfassendere Formulierung aufgrund artenschutzrechtlicher Sachverhalte gewählt und beschlossen.

Die SPD hatte beantragt, der Gemeindevorstand solle Möglichkeiten zur Verbesserung der Busverbindungen nach Marburg besonders zu den Tagesrandzeiten und die mögliche Wiedereinführung des Anrufsammeltaxis (AST) zu prüfen.

Die CDU wollte aus diesem Antrag das AST herausnehmen lassen, weil es dies vor einigen Jahren schon gegeben habe und die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen gestanden hätten. Mehrere SPD-Vertreter und Bürgermeister widersprachen. Die Situation habe sich geändert, das AST fahre mittlerweile fast im ganzen Landkreis und auch die Kostenträgerschaft läge jetzt anders als früher, als Lahntal einen besonderen Vertrag mit den Stadtwerken Marburg hatte, während es jetzt um eine Vereinbarung mit dem Regionalen Nahverkehrsverband gehe. Schließlich wurde der Antrag leicht verändert, es soll um öffentliche Nahverkehrsverbindungen statt Busverbindungen gehen und zusätzlich die Einrichtung eines Bürgerbusses geprüft werden. Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen der CDU-Fraktion wurde der Antrag beschlossen.

Im Bericht des Gemeindevorstands hatte Apell darauf hingewiesen, dass am 19. April ein Schreiben des RMV einging, das der Wiedereinrichtung einer Bedarfshaltestelle Brungershausen/Kernbach wenig Realisierungschancen einräumt. Volkswirtschaftlich sinnvoll sei die Aufrechterhaltung vorhandener Anlagen nur bei 100 Bahnreisenden täglich, bei einem Neubau sollten es eher 500 sein.

Sechs Beschlüsse am Dienstag betrafen das Ortsrecht der Gemeinde. Aufgrund der Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Dezember 2011 und der Neufassung des Verwaltungskostengesetzes mussten Hauptsatzung, Entschädigungssatzung, Geschäftsordnung von Gemeindevertretung und Ausschüssen und Verwaltungskostensatzung angepasst werden. Damit einhergehend wurde eine neue Friedhofsgebührenordnung und eine neues Gebührenverzeichnis zur Verwaltungskostensatzung erstellt.

Erläuternd heißt es, dass 2011 durch die Gebühren etwa 80 Prozent der Kosten für die Friedhöfe gedeckt werden konnten. Ziel sei es, Zug um Zug zu einer 100-prozentigen Kostendeckung zu kommen. Mit der neuen Satzung werde zunächst ein Deckungsgrad von 90 Prozent angestrebt. Ab 2013 steigen beispielsweise die Gebühren für Beisetzungen in Urnen von 183 auf 300 Euro, für die Erstbestattung in einer Tiefengrabstätte von 1000 auf 1100 Euro.

von Manfred Schubert

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