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Nordkreis Jetzt nehmen sich die Parteien ihre Zeit
Landkreis Nordkreis Jetzt nehmen sich die Parteien ihre Zeit
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06:16 17.03.2012
Die Stadthalle in der Schulstraße soll erhalten bleiben und weiter benutzt werden. Die Parteien sind allerdings über die recht niedrige Investitionssumme für 2012 irritiert. Quelle: Michael Hoffsteter
Wetter

Wetter. Die jüngste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstagabend in der Stadthalle Wetter nutzten die Mitglieder wie auch einige weitere Stadtverordnete quasi nur als Fragestunde zum Haushaltsentwurf. Anträge Fehlanzeige. Viel zu früh, sagen die Vertreter der Parteien. "Wir wurden nicht wie üblich im Vorfeld der Einbringung vom Bürgermeister eingebunden. Deshalb brauchen wir jetzt ein bisschen mehr Zeit, uns mit dem Zahlenwerk auseinanderzusetzen", sagte CDU-Fraktionschef Volker Drothler.

Leider sei es ihm nicht gelungen, eine entsprechende Zusammenkunft noch vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu organisieren, doch man wolle sich jetzt auch nicht zeitlich unter Druck setzen lassen.

Am Samstag, 31. März, kommen Vertreter von CDU, Grünen, FDP und SPD zusammen, um in einer Klausurtagung über den Haushalt zu beraten. Bürgermeister Kai-Uwe Spanka sei auch "herzlich eingeladen", daran teilzunehmen. Um nicht ganz ins Hintertreffen zu kommen, schlugen Drothler, Jörg Bettelhäuser von den Grünen und Nils Jansen von der SPD vor, für die Haushaltsverabschiedung eine Sondersitzung einzuberufen. Spanka wird dies wohl akzeptieren müssen, auch wenn er während der Ausschuss-Sitzung zunächst den Eindruck gewann, dass die Parteien, keine größeren Probleme" mit dem Entwurf haben.

Nun, wie es sich tatsächlich verhält, wird wohl erst nach dem 31. März feststehen. Immerhin hat Klaus Gerber, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Wetter jetzt eine Menge Zeugen, die bestätigen können, dass Bürgermeister Spanka in Sachen "Stadthalle Wetter" nichts anderes im Sinn hat, als sie weiter zu betreiben und zu sanieren. Gerber hatte daran seine Zweifel, weil im Haushaltsentwurf für 2012 nur 15.000 Euro für Sanierungsarbeiten eingestellt sind, im Investitionsplan für die kommenden Jahre sogar gar nichts.

"Ich glaube der Bürgermeister nimmt die Sanierung nicht ernst. Wir wollen die Halle aber sanieren und uns ist sehr ernst damit", so Gerber. Spanka hielt dagegen: "Auch ich habe die öffentliche Meinung gehört. Aber ich kann doch nicht in den Investitionsplan eine Summe reinschrieben, von der ich genau weiß, dass sie den Haushalt sprengt. Und eine Netto-Neuverschuldung werden wir nicht genehmigt bekommen."

Die relativ niedrige Summe für 2012 begründete Spanka damit, dass es in diesem Jahr keine Spielräume gebe, weil es schon einige Projekte gebe. Letztendlich bedürfe es auch einer vernünftigen Planung, ehe man Summen einstellen könne.

Was die Fragen der Stadtverordneten und der Ausschussmitglieder am Dienstagabend angeht, zeigten sich Spanka wie auch Verwaltungsmitarbeiter Michael Schwarz sehr gut vorbereitet, sie konnten alle Ansatzveränderungen umfassend erläutern und zur Zufriedenheit der Fragensteller begründen.

von Götz Schaub