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Nordkreis In welchem Zustand sind Münchhausens Straßen?
Landkreis Nordkreis In welchem Zustand sind Münchhausens Straßen?
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18:24 29.06.2017
Münchhausen will ran an seine schadhaften Straßen. Doch vorher soll ein neues Beitragsmodell eingeführt werden. Quelle: Archivfoto
Münchhausen

Welche Straßen haben es am nötigsten? Aus einer Bestandsaufnahme könne eine „fundierte Prioritätenliste“ abgeleitet werden, erläutert Funk.

Der Gemeindevorstand wird eine neue Straßenbeitragssatzung auf der Grundlage wiederkehrender Straßenbeiträge erarbeiten. Den Auftrag dafür erteilten Münchhausens Gemeindevertreter einstimmig während ihrer jüngsten Sitzung in Oberasphe im Bürgerhaus – bei zwei Enthaltungen aus der SPD. Schon seit dem Frühjahr befasst sich die Gemeinde mit den wiederkehrenden Straßenbeiträgen, sie hat die Bürger und die Gemeindevertreter bereits über das Thema informiert.

Bestandsaufnahme und Prioritätenliste

Wenn eine Kommune wiederkehrende Straßenbeiträge einführt, muss sie Abrechnungsgebiete festlegen – zumeist sind das die einzelnen Ortsteile. Alle beitragspflichtigen Bauvorhaben im Abrechnungsgebiet werden auf alle Eigentümer in dem Gebiet umgelegt. Die Kosten werden auf viele Schultern verteilt – und nicht, wie bisher, nur auf die Anlieger der jeweiligen Ausbaustraße. Beitragspflichtig sind die Bauarbeiten, wenn es sich um grundhafte Erneuerung handelt, aber auch, wenn es um Verbesserungen oder Erweiterungen geht. Die Bürger müssen sich nicht beteiligen, wenn es um Unterhaltung, Reparatur oder Ausbesserung der Straßen geht.  Das gilt etwa für die Beseitigung von Schlaglöchern oder Frostaufbrüchen. Persönlich beitragspflichtig ist immer der Eigentümer. Eine „Verschonungsregelung“ greift, wenn Eigentümer bereits einen Straßenbeitrag geleistet haben. Sie sind dann für maximal 25 Jahre befreit.

„Das Verfahren ist wie bei einer Versicherung, eine Solidargemeinschaft wird gebildet“, lobte Fraktionsvorsitzender Michael Haubrok-Terörde (UGL) die wiederkehrenden Beiträge und begrüßte, dass der Gemeindevorstand eine detaillierte Bestandsaufnahme der Straßen plant. Auch Fraktionsvorsitzender Johannes Wagner (CDU) stellte sich hinter das Abrechnungsmodell, es sei eine „gerechtere Lösung“. Ohne die wiederkehrenden Beiträge komme es immer wieder zu Härtefällen, sagte er und nannte Grundstückseigentümer mit großen Flächen als Beispiel. Mitunter kämen fünfstellige Beträge zustande, eine erhebliche Belastung für den einzelnen Zahler.

Heimische Kommunen diskutieren über das Modell

Der Gemeindevorstand hat den Auftrag erhalten, „zeitnah“ eine neue Straßenbeitragssatzung zu erarbeiten, über deren Einführung die Gemeindevertreter dann noch zu beraten und abzustimmen haben.

Im Kreisgebiet hat bislang lediglich die Gemeinde Lahntal die wiederkehrenden Straßenbeiträge eingeführt. Neben Münchhausen diskutieren weitere heimische Kommunen über eine Umsetzung des Modells, das in Hessen seit 2013 praktiziert wird, in anderen Bundesländern schon länger.

von Carina Becker-Werner