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In Wetter „fehlen“ 1,6 Millionen Euro

Haushalt 2010 In Wetter „fehlen“ 1,6 Millionen Euro

Wetters Bürgermeister Kai-Uwe Spanka hat in Sachen Haushalt 2010 keine besseren Nachrichten als die meisten seiner Amtskollegen im Kreis. Der gestern ins Parlament eingebrachte Haushalt weist im Ergebnishaushalt ein Minus in Höhe von 1,67 Millionen Euro aus.

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Ein paar Geldscheine reichen da nicht: In Wetters Haushalt klafft eine Lücke. Archivfoto

Wetter. Auch im Finanzhaushalt kommt es zu einem Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Die Einnahmenseite stellt sich für Spanka sehr diskussionswürdig dar. Obgleich die Kreisumlage in absoluten Zahlen von 2,92 Millionen Euro auf 2,689 Millionen Euro zurückgegangen ist, kann von einer Entspannung keine Rede sein. Im Gegenteil: In diesem Jahr liegt die Schlüsselzuweisung vom Land mit 2,483 Millionen Euro (gegenüber 3,24 Millionen Euro in 2009) schon deutlich unter der Höhe der aktuellen Kreisumlage. Packt man dann noch die Schulumlage in Höhe von 1,4 Millionen Euro oben drauf, entsteht ein Missverhältnis von 1,62 Millionen Euro.
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegen nach derzeitigen Kenntnisstand bei 470 000 Euro, der Anteil an der Einkommenssteuer bei 2,88 Millionen Euro. Zuzüglich der Verminderung bei der Schlüsselzuweisung hat Wetter gegenüber 2009 nur bei diesen drei Posten bereits 1,04 Millionen Euro weniger auf der Habenseite.

Der Haushalt 2010 sieht für Investitionen eine Kreditaufnahme vor. Diese soll 1,668 Millionen Euro betragen. Danach würde der Schuldenstand der Stadt Wetter, der in den vergangenen Jahren bis auf 1,6 Millionen Euro abgebaut werden konnte, wieder bei 3,48 Millionen Euro liegen. Solche Schuldenstände waren in den Jahren 1985 bis 2002 durchaus normal, meist lagen die Schulden damals über dieser Summe. Aufgrund des Defizits im Ergebnishaushalt wird die Stadt Wetter gezwungen sein, das Haushaltssicherungskonzept fortzuschreiben. Das vorgestellte Zahlenwerk wird nun in den Ausschüssen beraten.

von Götz Schaub

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