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Nordkreis Gemeinde setzt auf neue Gespräche
Landkreis Nordkreis Gemeinde setzt auf neue Gespräche
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21:53 04.03.2010

Niederasphe. Grund für die überregionale Aufmerksamkeit war der Streit um die Trägerschaft in der dortigen Kindertagesstätte, die seit 1946 von der evangelischen Kirche betrieben wird. Die politische Gemeinde hatte den Vertrag gekündigt, nicht zuletzt mit dem Ziel, die Trägerschaft der Kita im Anschluss an den Verein „Kinder sind unsere Zukunft“ zu geben, in dem sie – wie die Gemeinde Lahntal – Mitglied ist, und der seit vergangenem Jahr bereits die Einrichtungen in Lahntal und den Kindergarten in Münchhausen betreibt.

Gerade die Frage, ob ein solcher Trägerwechsel grundsätzlich statthaft ist, beschäftigt viele Kommunen und ebenso die Kirchen als Träger. Letztere fürchtet, dass ihr auf diesem Weg immer mehr Kitas abhanden kommen könnten. Aus diesem Grund entwickelte sich aus dem lokalen Fall in Niederasphe schnell ein möglicher Modellfall, der zu einem Grundsatzurteil taugen könnte. Beim Gerichtsverfahren vor dem Gießener Verwaltungsgericht waren dann auch eher die juristischen Beistände die Wortführer: Vertreter der evangelischen Landeskirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW) und vom Hessischen Städte- und Gemeindebund auf der anderen Seite.

Das alles soll nun ein Ende haben. Nach dem Erhalt des schriftlichen Urteils aus Gießen beriet am Dienstagabend der Ältestenrat der Gemeindevertretung über das Vorgehen. Und entschied über Fraktionsgrenzen hinweg, keine Berufung gegen das für die Gemeinde unbefriedigende Urteil einzulegen.

Stattdessen wolle man das abarbeiten, was das Gericht beiden Parteien ans Herz gelegt hatte, berichtete Bürgermeister Peter Funk auf OP-Nachfrage: „Wir werden das Gespräch suchen, denn das Gericht hat beiden Seite aufgegeben, sie sollen sich aufeinander zu bewegen.“ Der Grundstein für einen neuen Anlauf scheint ausgerechnet einen Tag nach dem Gerichtsurteil am 28. Januar gelegt worden zu sein, „bei der ersten Kindergartenausschusssitzung seit langem“ (Funk), die in sehr konstruktiver Atmosphäre stattgefunden habe, so Funk und bei den Gemeindevertretern die Hoffnung geweckt habe, dass die Kirche bereit sei, über manches zu sprechen, was vorher nicht möglich war.

Auch William Wentzel, zweiter Vorsitzender im Kirchenvorstand, hat bei der Kindergartenausschusssitzung, bei der Kirchen und Gemeindevertreter zusammensitzen, ein besseres Miteinander erkannt. „Ich bin froh, dass wir dort einen gemeinsamen Konsens gefunden haben, auf den man aufbauen kann“, sagte Wentzel. Er räumte Kommunikationsprobleme in der Vergangenheit ein, die auch mit Wechseln in der Pfarrstelle zu tun gehabt hätten und freute sich zugleich gestern über das Gesprächsangebot der Gemeinde. Das soll dazu beitragen, „dass wir zu dem guten Verhältnis zurückkommen, wie es früher war.“

Wie weit die Kompromissbereitschaft geht, muss sich nun in weiteren Gesprächen zeigen, denn Funk sagt auch: „Das ist kein Rückzieher von uns“. Er erwarte auch von der Kirche Entgegenkommen in den Fragen, die die Gemeinde seit langem vergeblich eingefordert hat. Sie will als Geldgeber zum Beispiel mehr Mitspracherecht haben und sie will gemeinsam mit der Kirche insgesamt zu einem flexibleren Angebot für die Kinder in der Gemeinde kommen, zum Beispiel mit kurzzeitigen gegenseitigen Krankheitsvertretungen oder erweiterten Öffnungszeiten. Diese Flexibilität, so Funk, entscheide letztlich über die Konkurrenzfähigkeit der eigenen Einrichtungen, im Vergleich etwa zu Betriebskindergärten.

von Michael Agricola

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