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Nordkreis Ein neues Duo soll Haushalt entlasten
Landkreis Nordkreis Ein neues Duo soll Haushalt entlasten
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20:42 31.08.2011
Das städtische Hallenbad belastet den Haushalt, soll aber nicht aus städtischer Hand gegeben werden. Zusammen mit dem Nahwärmenetz könnte es eine neue Rechtsform erhalten. Quelle: Tobias Hirsch

Wetter. Was ist die optimale Rechtsform zum Betrieb des Nahwärmenetzes in Wetter? Um darauf eine Antwort zu finden, hatte der Magistrat eine Kanzlei aus Bad Endbach damit beauftragt, die Möglichkeiten aufzulisten und Stellungnahmen dazu abzugeben. Im Ausschuss für Bau und Umwelt stellten zwei Vertreter der Kanzlei ihre Ergebnisse vor. Hauptpräsentator war übrigens Norbert Mai, der vor seinem Wechsel in die Kanzlei als Bürgermeister für die Gemeinde Angelburg tätig gewesen war. Als Rechtsformen kommen in Frage der Eigenbetrieb, die GmbH, die Aktiengesellschaft, die GmbH & Co.KG und die Genossenschaft. Mai stellte dazu noch die steuerlichen Auswirkungen vor, und dies vor dem Hintergrund, dass die Stadt Wetter beabsichtigt, das städtische Hallenbad zusammen mit dem Nahwärmenetz auszugliedern.

Das brächte Luft in den Haushalt, weil dann das Defizit des Bades eben dort nicht mehr wie bisher ausgewiesen wäre und sogar die Einnahmen durch die Nahwärme direkt gegengerechnet werden könnten. Dieses neue Duo Nahwärmenetz/Hallenbad ließe sich wohl sehr gut in die Rechtsform Eigenbetrieb überführen, doch wollten und konnten dies die Ausschussmitglieder nicht unmittelbar nach der Präsentation als Beschlussempfehlung entscheiden. Deshalb findet direkt vor der nächsten Sitzung der Stadtverordneten am 13. September noch eine Sondersitzung des Ausschusses für Bau und Umwelt statt, in der über eine bestimmte Beschluss-Empfehlung abgestimmt werden soll. Gerne hätte der eine oder andere auch die sanierungsbedürftige Stadthalle gleich mit ausgegliedert, aber davon rät die Kanzlei ausdrücklich ab, weil die Stadthalle nicht wirklich als Betrieb gewerblicher Art angesehen und somit auch nicht in einen möglichen steuerlichen Querverbund einbezogen werden könne. Hingegen könnte die Stadthalle mit anderen städtischen Liegenschaften wie Bürgerhäuser und Feuerwehrgerätehäuser in eine Eigenbetrieb Gebäudemanagement zusammengeführt werden. Das war allerdings noch nicht das Thema des Ausschusses.

von Götz Schaub

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