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Cölbe: Die Blitzer sollen weg

Verkehr Cölbe: Die Blitzer sollen weg

Cölbe will nicht mehr mit German Radar blitzen. Die Gemeinde hat dem Blitzerdienstleister jetzt eine Frist gesetzt. Bis zum 31. Juli soll er seine beiden Säulen in Schönstadt abbauen, sonst legt die Gemeinde Hand an. 

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(Archivfoto) German Radar soll die beiden Blitzer in Schönstadt abbauen. Das fordert die Gemeinde Cölbe.

Quelle: Thorsten Richter

Schönstadt. Die beiden stationären Blitzer an der Bundesstraße 3 (B 3) sind seit Monaten außer Betrieb. German Radar hatte sie 2012 aufgebaut und über fünf Jahre im Auftrag der Gemeinde betrieben – gegen eine Fallpauschale pro ertapptem Raser.

Ein Gerichtsurteil machte dem Deal im April 2017 ein Ende. Gemeinden dürfen das Auswerten von Blitzerdaten demnach nicht an Firmen auslagern. Auf das Urteil hin kündigte Cölbe den Vertrag mit German Radar – machte der Firma aber ein neues Angebot. Denn die Gemeinde wollte die Säulen durchaus weiter blitzen lassen, nur eben rechtskonform und zu neuen ­finanziellen Konditionen.

Gemeinde will das Blitzen nicht seinlassen

Auf Cölbes Angebot ließ sich German Radar aber nicht ein. Stattdessen wurde monatelang verhandelt, so lange, dass der gekündigte Vertrag inzwischen auch regulär ausgelaufen ist. So jedenfalls schildert Bürgermeister Volker Carle den Fall. German Radar wollte sich gegenüber der OP dazu nicht äußern.

Da alles Verhandeln nichts brachte, setzt Carle jetzt alles daran, das Kapitel „German Radar“ möglichst schnell abzuschließen. Auch um bald wieder an der B 3 blitzen zu können. Sobald die Säulen weg sind, werde sich die Gemeinde nach neuen umschauen, sagt Carle. Dann aber bei anderen Anbietern.

von Friederike Heitz

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