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Windpark bringt 150.000 Euro Pacht pro Jahr

„Stocksol“ Windpark bringt 150.000 Euro Pacht pro Jahr

Das ist schon eine ungewöhnliche Sitzung der Angelburger Gemeindevertreter gewesen. Zumal sie an einem Ort tagten, der öffentlich nicht bekanntgemacht worden war.

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Laut Einladung und amtlicher Bekanntmachung hätte die jüngste Angelburger Gemeindevertretung im Gemeindlichen Zentrum von Lixfeld tagen sollen. Aber dort wurde der Saal für eine große Familienfeier vorbereitet. Die Sitzung fand schließlich in Frechenhausen statt.

Quelle: Edgar Meistrell

Angelburg. Wer der öffentlichen Bekanntmachung zur jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter folgte, der befand sich im Gemeindlichen Zentrum Lixfeld mitten in den Vorbereitungen für eine große Familienfeier. Auch an der ­Außentür war nicht ersichtlich, wo sich denn die Kommunalpolitiker an diesem Abend treffen würden. Das taten sie im Dorfgemeinschaftshaus von Frechenhausen.

Die Mandatsträger waren per E-Mail oder Post auf diesen Sitzungsort hingewiesen worden. Der Vertreter der Presse traf in Lixfeld auf eine Kommunalpolitikerin, die Vermutungen zu dem neuen Tagungsort äußerte und Recht behielt.

Als stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung konnte Christian Schneider (BGL/FWG) die Sitzung nicht pünktlich beginnen, weil sich der Protokollant verspätete. Dann ging es doch noch los. 14 der gewählten 23 Gemeindevertreter waren gekommen, um den Ausführungen von Bürgermeister Thomas Beck (SPD) zu lauschen. Fast 50 Minuten dauerte dann diese informative Sitzung.

Landkreis gibt Bürgermeister einen Rüffel

Das Gemeindeoberhaupt teilte unter anderem mit, dass die Haushaltsgenehmigung durch den Landkreis bereits vorliege. Erfreulich sei, dass die Liste der beanstandeten Dinge kleiner geworden sei. „Ich habe Besserung gelobt“, sagte Beck. Der Kreis hatte unter anderem mal wieder moniert, dass für die Erstellung der Jahresabschlüsse deutlich länger gebraucht würde als die vorgeschriebenen vier Monate.

Die positivste Botschaft des Abends war ebenfalls eine finanzielle: Hatte Beck im vorigen Sommer noch davon gesprochen, dass die Kommune im Windpark „Stocksol“ als Grundstückseigentümer mit jährlichen Pachteinnahmen von 35.000 Euro pro Rad rechnen könne, seien in den nun abgeschlossenen Verhandlungen mit der Betreibergesellschaft Beträge vereinbart worden, die „um mindestens 50 Prozent höher liegen“. Somit kann Angelburg dann nach Errichtung der drei geplanten Anlagen mit jährlichen Einnahmen von mindestens 150.000 Euro rechnen.

Beck kündigte an, dass sich die Gemeindevertreter in einer der nächsten Sitzungen mit neuen Kindergartenbeiträgen befassen müssen. Das habe damit zu tun, dass die Eltern durch das Landesprogramm ja sechs Stunden täglich von Beiträgen befreit werden sollen. Damit müsse auch in Angelburg eine Gebührenanpassung erfolgen.

CDU-Mann Schwarz verzichtet auf Sitzungsgeld

Wie in diesem Jahr das Geld der Ehrenamtspauschale, zur Verfügung gestellt vom Landkreis, in Angelburg verteilt werden soll, das dürfen diesmal auch die Ortsbeiräte mitbestimmen. Diese können bis zum 15. Mai Vorschläge einreichen.

Unklar ist dagegen der Sachstand zum alten Rathaus in Frechenhausen. In einer kurzen Debatte wurde klar, dass dieses Gebäude wohl unter Denkmalschutz gestellt werden soll. Einige Gemeindevertreter baten den Gemeindevorstand, den Sachverhalt zu klären, gegebenenfalls Widerspruch einzulegen und die gemeindlichen Gremien auf dem Laufenden zu halten.

Unter Verschiedenes gab es eine Erklärung von Marcus Schwarz (CDU): Er verzichte angesichts der Tagesordnung, bei der es nichts zu beschließen gab, auf sein Sitzungsgeld.

von Edgar Meistrell

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