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Hinterland Leere bei der Leerstandsförderung
Landkreis Hinterland Leere bei der Leerstandsförderung
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15:06 13.03.2018
Ob es in der Gemeinde Dautphetal je wieder eine finanzielle Unterstützung für Bauherren, die entweder eine Immobilie reaktivieren oder Baulücken schließen, geben wird, ist offen. Quelle: Fredrik von Erichsen / dpa
Dautphetal

Ein paar Jahre lang gab es sie, die sogenannte Leerstandsförderung. Mit diesem nach allgemeiner Aussage erfolgreichen Programm ging die Gemeinde Dautphetal seit dem Jahr 2008 auf Bestreben der damaligen Koalition von Freien Wähler (FW) und SPD gegen den Leerstand von Gebäuden in den Dorfkernen vor. Finanziell unterstützt wurden Bürger, die entweder eine leer stehende Immobilie reaktivierten oder eine Baulücke schlossen mit zuletzt 2500 Euro.

Eingestellt wurde das Programm im Jahre 2013, als die Gemeinde viel Geld in den Ausbau der Kinderbetreuung investierte und zur Deckung der Kosten unter anderem auch die Gewerbesteuer erhöhte. Seitdem ist von den Fraktionsvorsitzenden immer wieder mal davon zu hören, die Leerstandsförderung wieder einführen zu wollen. Am häufigsten sprach davon Michael Honndorf, allerdings meist mit dem Zusatz, „wenn es die Finanzen erlauben“.

Ciliox kritisiert Zählgemeinschaft

So auch bei der jüngsten Gemeindevertretersitzung im Februar. In seiner Haushaltsrede sagte der FW-Fraktionsvorsitzende: „Wir wollen für alle Bürger und Unternehmen gute, akzeptable Rahmenbedingungen­ bieten. Es bleibt wichtig für ­Gewerbeansiedlungen und den Zuzug von Familien und neuen Bürgern, an Attraktivität zu gewinnen.“

Honndorf fuhr fort: „Deshalb ist auch weiterhin sehr erstrebenswert, eine modifizierte­ Version der ausgesetzten Leerstands- und Baulückenförderung zu erarbeiten und finanzierbar wieder zu aktivieren, sobald dies zeitgemäß erscheint.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende­ Joachim Ciliox antwortete darauf in seinem Beitrag zum Etat 2018: „Sie nennen die Leerstandsförderung, aber sie entscheiden sich nicht dafür“, sagte er. Die SPD sei bereits 2016 von der Zählgemeinschaft aus Freien Wählern und CDU ausgebremst worden, kritisierte ­Ciliox.

Das Ziel der Sozialdemokraten war es im Jahr 2016, die Dautphetaler Leerstandsförderung wieder zu reaktivieren. Dazu brachte die Fraktion einen Antrag ein, den die Parlamentsmehrheit ablehnte. Von der CDU war in Sachen Leerstandförderung bei dieser Gemeindevertretersitzung nichts zu hören.

von Gianfranco Fain