Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Hinterland Wahl wiederholt: Lohra hat neuen, alten Schiedsmann
Landkreis Hinterland Wahl wiederholt: Lohra hat neuen, alten Schiedsmann
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:53 15.03.2013
Rodenhausen

Änderung des Protokolls, aktuelle Stunde, Beschlusswiederholungen, um Rechtssicherheit zu erlangen, Wahlwiederholung wegen Ungültigkeit: Gut 45 Minuten der rund zweidreiviertel Stunden dauernden Gemeindevertretersitzung beschäftigten sich die Lohraer Parlamentarier mit der Aufarbeitung der Januar-Sitzung. Eine persönliche Erklärung des Sozialdemokraten Hermann Schorge rundete zum Ende der Sitzung am Donnerstagabend das Bild ab.

Schorge bat darin, in Zukunft einen respektvolleren Umgang miteinander zu üben. Gemeint waren vermutlich das Statement von Harald Rink, in dem der BfB-Sprecher auf Äußerungen von SPD-Fraktionschef Kurt Schwald zu einem BfB-Antrag hinsichtlich der Steuer-Hebesätze einging und diese „Vorwürfe“ - „Ich weiß nicht, was dieser Antrag soll“ und er solle womöglich „suggerieren“, die BfB sei dagegen, den Bürgern stärker in die Tasche zu greifen - „in Inhalt und Form“ zurückwies.

Gemeint war vielleicht auch eine lautstarke Reaktion von CDU-Fraktionschef Werner Waßmuth, die fiel, als es um die Zustimmung der Gemeindevertreter zu einer Resolution der Gemeinde Wohratal für die Senkung der Kreisumlage 2012 ging. Als „Frechheit“ bezeichnete Waßmuth eine Äußerung des Vorsitzenden Hans-Wilhelm Kisch. Dieser monierte die „fatalistische Haltung“ der Kreistagsabgeordneten der Gemeinde hinsichtlich der Erhöhung der Kreisumlage, frei nach dem Motto: „Wir können ja nichts dafür“. Der Vorsitzende der Gemeindevertretung habe sich neutral zu verhalten oder bei persönlicher Meinungsäußerung die Sitzungsleitung abzugeben, forderte Waßmuth. „Und das hast Du nicht getan“, fügte er an.

Zuvor hatten die Gemeindevertreter erneut über den Nachtragshaushalt 2012 sowie die Haushaltsatzung 2013 abgestimmt. Damit soll Rechtssicherheit erlangt werden, da die Veröffentlichungsfristen nicht eingehalten wurden.

Wiederholt werden musste die Wahl der Schiedspersonen der Gemeinde. Dazu forderte das Amtsgericht die Gemeindevertretung auf, da Ende Januar statt der erforderlichen Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter (mindestens 16) nur die einfache gewertet wurde. Zudem kam es zu einem 13-zu- 13-Patt zwischen Hans-Christian Mika und Andreas Scholtz, das per Los zugunsten von Mika entschieden wurde.

Nachdem sich die drei Kandidaten vorgestellt hatten, stand wiederum eine geheime Wahl an. Aus dieser ging Mika mit 20 zu 9 Stimmen als Gewinner hervor, der dem Amtsgericht nun zur erneuten fünfjährigen Amtszeit vorgeschlagen wird. Mikas Stellvertreterin wird weiterhin Waltraud Weber sein, die zwei Stimmen mehr erhielt als Scholtz (12). Weber stand nur zur Wahl als Stellvertreterin zur Verfügung.

von Gianfranco Fain

In zwei Ausschüssen hebelte die Kreiskoalition den SPD-Antrag zum Erhalt des Ärztlichen Bereitschaftdienstes im Landkreis aus und beschloss der Ärzteschaft kein Organisationsmodell vorzuschreiben.

15.03.2013

"Riesengroßes Pech" hatte laut Amtsrichter Mirko Schulte der führerscheinlose Angeklagte, der nur wenige hundert Meter mit dem Auto fahren wollte, dabei von der Polizei gestoppt und deshalb vom Gericht zu vier Monaten Haft verurteilt wurde.

14.03.2013

Durch das langwierigeGenehmigungsverfahren für den Windpark am Hilsberg verliert Bad Endbach innerhalb von 20 Jahren 3,58 Millionen Euro.

14.03.2013