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Vorstand wiedergewählt

Dautpehalts SPD tagte Vorstand wiedergewählt

Dautphetals Sozial­demokraten wollen die Oppositionsrolle weiterhin kritisch und mit wachem Auge ausüben.

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Der neu gewählte Vorstand des SPD-Ortsverbandes Dautphetal mit dem Fraktionsvorsitzenden Joachim Ciliox (zweiter von rechts): Friedhelm Hartmann, Klaus Strüber, Jürgen Dannenhaus, Alfred Hausburg, Monika Heuser-Fischbach, Helmut Griesel, Silvia Demper, Jo

Elmshausen. In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsverbandes Dautphetal wurde der komplette Vorstand mit Herbert Kreiner an der Spitze für weitere zwei Jahre in seinem Amt bestätigt.

In dieser Versammlung wurde den SPD-Landtagskandidaten Sonja Haese (Bellnhausen/Lahn), Angelika Löber (Lahntal), Joachim Ciliox (Hommertshausen) und auch dem SPD-Landratskandidaten ­Michael Richter-Plettenberg die Möglichkeit geboten, sich vorzustellen und ihre politischen Ziele zu formulieren. Wiedergewählt wurde der Vorstand in folgender Zusammensetzung: Vorsitzender Herbert Kreiner (in Abwesenheit gewählt), drei gleichberechtigte stellvertretende Vorsitzende Alfred Hausburg, Jürgen Dannenhaus und Klaus Strüber, Geschäftsführerin Monika Heuser-Fischbach, stellvertretender Geschäftsführer Friedhelm Hartmann, Kassierer Gerhard Schmidt, stellvertretender Kassierer Peter Jacobi, Beisitzer Helmut Griesel, Silvia Demper und Egon Fahl.

Den Jahresbericht des Vorsitzenden Herbert Kreiner trug Klaus Strüber vor. Dieser befasste sich nochmals mit der Kommunalwahl vom 27. März 2011, die in Dautphetal zu einer neuen „Regierungskoalition“ zwischen CDU und Freien Wählern führte. Während der Verhandlungen mit der FWG sei der Eindruck entstanden, dass die Entscheidung für eine Koalition zwischen der CDU und den Freien Wähler bereits gefallen war.

Fraktion setzt aufparlamentarische Kontrolle

Ziel der SPD-Dautphetal müsse es sein, wieder Verantwortung zu erhalten, um das Ziel „In unserer Mitte liegt Deine Zukunft“ zu erreichen.

Einen umfangreichen Bericht lieferte auch Fraktionsvorsitzender Joachim Ciliox, der es bedauerte, dass mit der SPD die stärkste Partei in der Opposition sei. Gleichwohl nehme die Fraktion diese Rolle mit „eigenen guten konstruktiven Vorschlägen und der notwendigen parlamentarischen Kontrolle“ an. Ciliox ging auch auf den Haushalt 2012 ein, der einen Rückgang an Gewerbesteuer mit sich bringen wird und zu einem erheblichen Defizit in der Gemeindekasse führt.

Durch die Erhöhung der Kreis- und Schulumlage auf den Höchstsatz von 58 Prozent werde der Landkreis den Gemeinden notwendiges Kapital entziehen. Im Kreistag habe die SPD-Fraktion gegen die Erhöhung gestimmt, aber die übrigen heimischen Kreistagsvertreter einschließlich Bürgermeister Bernd Schmidt hätten sich dafür ausgesprochen.

Ciliox sprach auch das Familienzentrum an der Mittelpunktschule Dautphetal an. Aufgrund der Initiative der SPD-Fraktion sei die Planung und der Bau dieses Familienzentrums auf 2012/2013 im Haushalt vorgezogen worden.

Ortsverband befürworteterneuerbare Energien

Die Idee des Familienzentrums habe die SPD-Fraktion vor etwa drei Jahren auf die Tagesordnung gebracht, um vor Ort fehlenden Betreuungsplätzen und der Hortbetreuung Rechnung zu tragen. Dieses Familienzentrum könne dann auch für Mehrgenerationenarbeit genutzt werden. Der Fraktionschef sprach sich für die Errichtung von Windenergieanlagen und für den Ausbau von erneuerbaren Energien in Dautphetal aus. Gleichzeitig bedauerte er, dass der Vertrag mit der Jugendpflegerin nicht verlängert wurde. Leider gebe es bis zum heutigen Tage kein Konzept der Jugendarbeit seitens des Gemeindevorstandes beziehungsweise der -verwaltung.

Der Fraktionsvorsitzende ging auch auf das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept mit dem Projekt „Neue Dautphetaler Grüne Mitte“ und auf die Radwege in Dautphetal ein. Hier läge leider mit dem Radwegeanschluss Parkplatz Mornshausen an der B 453 und Amelose noch einiges im Argen. Erfreulich sei, dass ein gemeindliches Gelände in der „Pützwiese“ durch die Firma Eon gekauft wurde, um dort eine Betriebsstelle zu bauen.

Sehr erfreute zeigte sich Gerd Raach darüber, dass von den 25 eingeladenen Delegierten 20 und von den zwölf Vorstandsmitgliedern zehn anwesend waren. Raach regte an, die diversen Dautphetaler SPD-Ortsvereine zu einem gemeinsamen Ortsverein Dautphetal zusammenzuschließen. Im Übrigen sollte die SPD kein Öl in das politische Feuer Dautphetals gießen aber wachsam sein, was im Parlament entschieden werde.

Die SPD-Fraktion könne im Dautphetaler Parlament konstruktiv mitarbeiten. Gegen den Willen der SPD könnten gravierende Dinge nicht entschieden werden.

von Klaus Peter

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