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Hinterland Im Wonnemonat könnt‘s was werden
Landkreis Hinterland Im Wonnemonat könnt‘s was werden
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18:30 12.04.2017
In der Regel müssen die Plätze nicht so intensiv gepflegt werden wie der Rasen in Sinkershausen nach einem Wildschweinbesuch, gleichwohl warten die Vereine auf das Geld. Quelle: Hartmut Berge
Gladenbach

Noch ein wenig in Geduld üben müssen sich die Kassenwarte der städtischen Fußballclubs und des Gladenbacher Turnvereins. Denn die Stadt wird ihnen erst dann die vertraglich vereinbarten Pflegezuschüsse für ihre Anlagen überweisen, wenn die Haushaltsgenehmigung vorliegt.

Sowohl in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses als auch in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatten die Freien Wähler (FW) die Anfrage nach dem Verbleib der pauschalierten Zuschüsse gestellt (die OP berichtete).

In der Anfrage heißt es: „Seit dem Abschluss der Pauschalvereinbarungen mit den Sportvereinen haben diese immer die seitens der Stadt Gladenbach zu leistenden pauschalen Zuwendungen Anfang Februar eines Jahres erhalten. In den vergangenen Jahren wurden diese immer pünktlich entsprechend der vertraglichen Vereinbarung überwiesen.

In diesem Jahr ist das aber zum ersten Mal anders.“ Konkret wollten die FW wissen, warum bisher keine Zahlungen geleistet wurden und wann mit dem Eingang der Zuschüsse zu rechnen sei. In seiner schriftlichen Antwort auf die Anfrage erinnerte Bürgermeister Peter Kremer an seine mündlichen Erklärungen in den beiden Sitzungen, dass dies erst nach Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2017 geschehen werde, er aber das Thema nochmals in der bevorstehenden Magistratssitzung besprechen werde.

Ohne Haushalt kein Zuschuss

Nach Durchsicht der seinerzeit geschlossenen Vereinbarungen und nach intensiver Diskussion sei der Magistrat nun mehrheitlich der Meinung, dass die in Paragraf 1 der Vereinbarungen mit den Sportvereinen enthaltene Regel – „Der Betrag wird jeweils zum 1. Februar eines Jahres fällig, beziehungsweise nach Genehmigung des Haushaltsplanes für das jeweilige Jahr“ – eingehalten werde. Der erste Halbsatz könne nur gelten, wenn zum 1. Februar ein genehmigter Haushalt vorliege, betont Kremer. Dies setze eine entsprechend frühzeitige Beschlussfassung des Haushaltes im Vorjahr voraus. „Da der Haushalt aber erst am 2. Februar 2017 beschlossen wurde, konnten am 1. Februar die Zuschüsse noch nicht ausgezahlt werden“, so der Bürgermeister.

Grundsätzlich gelte: So lange der Haushalt noch nicht genehmigt und die Haushaltssatzung nicht bekannt gemacht sei, befinde sich die Kommune in der vorläufigen Haushaltsführung. Er verweist auf den entsprechenden Paragrafen in der Hessischen Gemeindeordnung. Aus dieser Vorschrift ergebe sich, „dass die Kommune im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung nur die finanziellen Leistungen erbringen darf, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind“.

Peter Kremer ist zuversichtlich, dass die Haushaltsgenehmigung spätestens im Mai vorliegen wird. „Sobald sie vorliegt und bekannt gemacht wurde, werden auch die Zuschüsse an die Vereine überwiesen – es ist alles schon vorbereitet dafür“, versichert er. In der Summe fließen den betreffenden Vereinen jährlich 35.000 Euro zu.

von Hartmut Berge

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