Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 14 ° wolkig

Navigation:
Zwei Parteien, ein Tisch, kein Ergebnis

Zwei Parteien, ein Tisch, kein Ergebnis

Gesprochen ja, geeinigt nein - so lässt sich das Ergebnis der Gespräche zwischen UKGM und Bürgerinitiative NotRuf 113 auf den Punkt bringen. Die Fronten bleiben mehr denn je verhärtet.

Voriger Artikel
Liebe trotz der Hiebe
Nächster Artikel
Tunnelwanderung im Fackelschein

Brennpunkt Uniklinikum: Wie geht es weiter auf den Lahnbergen. Die Bürgerinitiative NotRuf 113 fordert den Rückkauf vom Land. Foto: Thorsten Richter

Quelle: Thorsten Richter

Elf Monate herrschte Funkstille zwischen den Parteien. Auch wenn beim UKGM die Geschäftsführung mit Martin Menger erneut ein neues Gesicht bekommen hat, an den grundsätzlichen Positionen änderte sich nichts. Die Uniklinik verteidigt die Privatisierung, NotRuf 113 sieht die medizinische Versorgung durch schlechtes Management gefährdet. Weiter entfernt von einem gemeinsamen Nenner geht kaum. Dazu schwebt die Klageandrohung von 100000 Euro über der Initiative, die, sollten die Mitglieder weiterhin öffentlich über vermeintliche Missstände am Klinikum berichten, als Schadensersatz fällig würden. So viel zur Vorgeschichte.

Im Landratsamt, vermittelt durch Robert Fischbach und Marburgs Oberbürgermeister Egon Vaupel, trafen beide Seiten aufeinander. Auf der einen UKGM-Chef Martin Menger, auf der anderen Micha Brandt und Roland Kleinert vom NotRuf. Es entwickelte sich, so berichten alle Parteien, eine emotionale Diskussion. An den Standpunkten änderte sie jedoch nichts. Während für Landrat Fischbach das gut 90-minütige Gespräch einen Schritt nach vorne bedeutete und auch UKGM-Chef Menger das Aufeinandertreffen als „intensiv, aber konstruktiv“ bezeichnete, zogen die Vertreter der Bürgerinitiative ganz andere Schlüsse. Knackpunkt war die Idee einer Absichtserklärung, oder wie es offiziell hieß: „Letter of Intent“.

Darin, so beschreiben es Micha Brandt und Roland Kleinert, stünde die Forderung, die Initiative zunächst für interne Gespräche mit der Rhön AG zu verpflichten, bevor Themen in der Öffentlichkeit diskutiert würden. Bei Erfüllung wäre die Klageandrohung hinfällig. Martin Menger erklärt die Inhalte so: „Eine politische Diskussion über Privatisierung ja oder nein kann jederzeit öffentlich geführt werden. Ich bin für freie Meinungsäußerung.“ Nicht jeder Einzelfall gehöre aber in die Öffentlichkeit, sondern auf bestimmte Fachebenen. Diese Meinung teilt auch Landrat Fischbach: „Punkt eins war: NotRuf 113 erklärt sich bereit, in Zukunft am konstruktiven Dialog teilzunehmen und miteinander über Probleme zu sprechen. Punkt zwei sind medizinische Fragen am Klinikum.“ Im Klartext: Fischbach möchte die Initiative, die über einen Verteilerkreis von 500 Bürgern verfügt, mit anderen Bündnissen wir der Ärztegemeinschaft PrimA, Hausärztevereinigung, Krankenhaus Biedenkopf und natürlich dem Uniklinikum an einen Tisch holen. „Die Patientenversorgung muss gesichert sein“, sagt Fischbach. „Das ist Ziel aller, darüber muss man offen kommunizieren.“

Aber wie geht es nach der klaren Absage, die Absichtserklärung zu unterzeichnen, weiter? „Ich kann das nicht verstehen, für mich ist diese Entscheidung enttäuschend“, sagt Martin Menger und macht aus seiner Verwunderung keinen Hehl. „Ich will die Vergangenheit hinter mir lassen, eine vernünftige Zusammenarbeit und sachlich diskutieren. Wenn NotRuf das Papier nicht unterschreibt, kann ich auch nichts dafür.“ Die Mitglieder der Initiative geben nicht nach. „Die Diskussion ist längst eine politische, die gehört in die Öffentlichkeit“, sagt Micha Brandt. Das Gespräch mit der UKGM-Spitze habe gezeigt: Das Verständnis vom Krankenhausbetrieb läge zu weit auseinander, um einen Konsens zu finden. „Wir haben die Argumente ausgetauscht, niemand rückt von seinem Standpunkt ab. Gespräche haben so keinen Sinn.“ Das Ziel des Landrates, der darauf setzte, eine Vertrauensbasis für weitere Gespräche zu schaffen, ist somit gescheitert. Wie es nun weitergehen, die Klage aufrecht gehalten oder es Gespräche am Runden Tisch geben wird, ist - Stand heute - völlig offen.

Klar ist: Statt der Annäherung haben sich die Parteien weiter voneinander entfernt. „Interne Gespräche sind für uns nicht zielführend“, sagt Brandt. „Notruf113 ist für eine faire Diskussion, die aber transparent und nicht hinter verschlossenen Türen ausgetragen werden sollte.“

von Carsten Bergmann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Hinterland

Auf der Meinungsseite der OP finden Sie Kommentare zu lokalen und regionalen Ereignissen und zum politischen Weltgeschehen. Sportliche "Einwürfe" und lokale Glossen gehören zum meinungsstarken Erscheinungsbild der Oberhessischen Presse. mehr