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Thomas Spies: Geld nur gegen Einfluss

Universitätsklinikum Thomas Spies: Geld nur gegen Einfluss

Der SPD-Landtagsabgeordnete und -Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Spies aus Marburg hält es derzeit für nicht sehr wahrscheinlich, dass das UKGM an das Land Hessen zurückfällt.

Marburg. Man müsse deshalb auch andere Möglichkeiten ins Auge fassen, um auf die unbefriedigende Situation am Klinikum zu reagieren:

Die Rechte des Landes in der Gesellschaft stärken: Spies wünscht sich, dass das Land seinen bisherigen 5%-Anteil am UKGM auf 25,1 Prozent erhöht: das würde für eine Sperrminorität reichen. Außerdem solle das Land einen, besser zwei Aufsichtsratssitze fordern. Das Land kann entweder Anteile erwerben oder als Gegenleistungen zum Beispiel Investitionen fördern, sagt Spies. „Klar muss sein: Bevor es einen einzigen Euro für Rhön gibt, muss über eine Erhöhung der Landesbeteiligung am UKGM geredet werden.

Die Rechte des Landes aus dem Kaufvertrag konsequent anwenden: Wenn das Land den Verdacht hat, dass Landesmittel missbraucht werden, „muss man eben auch mal prüfen, ob man von Staats wegen kontrolliert“, sagt Spies.

Den gesetzlichen Rahmen ändern: Spies bringt eine Änderung des Universitätsklinika-Gesetzes ins Spiel. Würden dort bisher die Rechte von Professoren bezüglich Forschung und Lehre gegenüber dem Land geschützt, könne es auch darum gehen, diese Rechte durch das Land gegenüber einem privaten Arbeitgeber zu schützen. Zur Sicherheit der Patienten seien außerdem gesetzliche Personalmindeststandards notwendig - gegebenenfalls differenziert für die Hochleistungsmedizin an einem Uniklinikum.

von Till Conrad

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