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Hinterland Steffenberger wissen noch nicht genug
Landkreis Hinterland Steffenberger wissen noch nicht genug
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21:28 14.12.2011

Niedereisenhausen. Einstimmig votierte das Steffenberger Parlament für den Änderungsantrag der SPD-Fraktion, den Detlef Ruffert zur Absichtserklärung zur interkommunalen Abstimmung bei der Nutzung von regenerativen Energien im Lahn-Dill-Bergland formulierte. Ruffert monierte, dass für eine verbindliche Absichtserklärung die Informationen nicht ausreichten. Die SPD-Fraktion plädiere dafür, dass ein Vertreter des Vereins Lahn-Dill-Bergland das Parlament in seiner nächsten Sitzung informiere, um dann eventuell eine Entscheidung zu treffen. 

Mit 10 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen votierten die Gemeindevertreter für die Sanierung und den Umbau des Kindergartens Niedereisenhausen. Erste Kostenschätzungen eines von der Kirchengemeinde beauftragten Planungsbüros beziffern das Projekt auf 395.000 Euro. Eine neue Kostenschätzung, die zusätzlich den Austausch der Rohrleitungen der Heizung in Teilbereichen, einige dringend notwendige Renovierungen und einen konzeptionellen Umbau beinhaltet, bezifferte die Gesamtinvestitionen mit rund 433.000 Euro. An Fördergeld seien bis zu 150.000 Euro aus der Regionalförderung zu erwarten. Ein Zuschussantrag sei vorsorglich gestellt worden. Bereits im Haushalt 2011 stand eine erhebliche Summe zur Verfügung, da die Sanierung aber erst 2012 erfolgen soll, muss im Haushaltsplan 2012 weiteres Geld vorgesehen werden.

Ruffert stellte den Antrag, diesen Beschluss mit dem Vermerk zu versehen, dass es nur zur Durchführung kommt, wenn es mindestens einen 150.000-Euro-Zuschuss gibt. Die Arbeiten solle erst beginnen, wenn ein Bewilligungsbescheid vorliege. Paul-Heinz Petri teilte mit, dass mit dem Träger, der evangelischen Kirchengemeinde, geplant sei, im Altbau des Kindergartens noch eine dritte Gruppe einzurichten. Damit sei die Verordnung, ausreichend Kinderkrippenplätze zur Verfügung zu stellen, von Steffenberg vermutlich erfüllt. Der Zusatzantrag der SPD-Fraktion wurde bei 5 Ja- und 6 Nein-Stimmen sowie 6 Enthaltungen abgelehnt und die ursprünglichen Vorlage mit 10 Ja-Stimmen bei 7 Enthaltungen angenommen.

Neu auf die Tagesordnung genommen wurde eine Änderung des Flächennutzungs- und des Bebauungsplanes Nummer Zwei „ Auf der untersten Oh“ im Ortsteil Quotshausen. Diese ist nötig, um der Firma Becker CAD-CAM Erweiterungsmöglichkeiten zu geben. Das Parlament stimmte einstimmig zu.

Wie Petri in Vertretung von Bürgermeister Peter Pfingst mitteilte, seien 25.000 Euro an Spenden für die Hochwasserschäden eingegangen, die in den nächsten Wochen an die geschädigten Privathaushalte verteilt würden. 

von Klaus Peter