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Hinterland Werden Kita-Module abgeschafft?
Landkreis Hinterland Werden Kita-Module abgeschafft?
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00:17 12.07.2018
Archivfoto: Im Gladenbacher Parlament stand sowohl die Entfristung der Kindergartensatzung auf der Tagesordnung als auch das Anlegen von Bienenweiden. Quelle: Patrick Pleul
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Gladenbach

Die Stadt Gladenbach lässt sich mit der Festlegung der Kindergartengebühren noch etwas Zeit. Grund dafür ist, dass der von der CDU vorgelegte Antrag, ganztags für Kinder ab drei Jahren keine Gebühren zu erheben, noch in den Ausschüssen beraten werden muss. „Das war in der Kürze der Zeit nicht möglich“, bestätigte­ Bürgermeister Peter Kremer (parteilos) und erläuterte, dass Ladungsfristen einzuhalten seien.

Deshalb wird über die Kindergartengebühren erst in der regulären Stadtverordnetenversammlung am 23. August entschieden. Das sei zeitlich noch im Rahmen, weil die Landesmittel für die kostenfreie Kinderbetreuung bis zum 1. September beantragt werden müssen, bestätigte Kremer.

Gebührensatzung entfristet

In der außerordentlichen ­Sitzung am Donnerstagabend sei es notwendig gewesen, die ­Ersatzbeschaffung eines Lastwagens für den Bauhof sowie die Rückstellungen der Jahresabschlussarbeiten 2017 zu beschließen, was auch erfolgt sei, sagte Kremer weiter.

Die Entfristung der Gebührensatzung für Kindergärten war ebenfalls notwendig, da ansonsten die Satzung am 31. Juli ausgelaufen wäre und dann die ­Eltern ab dem 1. August keine Gebühren zu zahlen hätten.

Keine Voraussetzungen für Mittagstisch-Angebot

Ob nun zu erwarten sei, dass die Eltern von Kindergartenkindern ab drei Jahren ab August keine Gebühren zahlen müssen, bleibt noch abzuwarten. „Wenn sich der CDU-Antrag durchsetzt, können wir die ­Module abschaffen, weil alle Betreuungszeiten kostenfrei sind“, sagte Kremer. Dies habe allerdings erhebliche Auswirkungen auf die Kommune.

Aufgrund des Hessischen Kinderförderungsgesetzes (KiföG)­ ergebe sich auf Grund der ­Betreuungszeiten ein anderer Betreuungsschlüssel. Eine weitere Auswirkung komme auf die Stadt zu: Für alle Kinder müsste dann ein Mittagstisch angeboten werden. Dazu sind Investitionen in zusätzliches Personal und in zusätzliche Räume nötig. Derzeit seien die Kindergärten nicht dafür ausgelegt, so Kremer.

Bauhofmitarbeiter sollen Weiden anlegen

Eine lange Diskussion entfachte sich am Donnerstagabend zum Antrag der Fraktion Junge Liste / Die Grünen, mit dem der Magistrat beauftragt werden soll, zusammen mit den Ortsbeiräten und Gladenbachs Bürgern städtische oder auch private Flächen zu suchen, die für Bienenweiden geeignet sind. Diese sollen in der Vegetationsperiode 2019 durch den Bauhof beziehungsweise die Bürger angelegt und mit samenfestem Saatgut eingesät werden. Über den Sachstand der Entwicklung soll die Stadtverordnetenversammlung zu Beginn des neuen Jahres informiert werden.

Etwa 100 Quadratmeter sollen bepflanzt werden

Die Grünen begründen ihren­ Antrag damit, dass Bienen im Sommer und Herbst kaum noch Blüten und damit keinen Nektar und keine Pollen mehr fänden, damit werde ihnen ihre Nahrungsgrundlage entzogen. Als positive Beispiele aus anderen Kommunen führte der Fraktionsvorsitzende Edmund Zimmermann die Stadt Biedenkopf, die ähnliches plant, sowie die Gemeinde Sinn an. Er erläuterte, dass es sich ausschließlich um die Bepflanzung innerstädtischer Flächen von etwa 100 Quadratmetern handelt, die eingesät werden könnten. Die Blühfläche sei etwas fürs Auge und auch gut für die Tiere, die dort leben, sagte Zimmermann.

Einige Stadtverordnete und auch Bürgermeister Kremer störten daran, dass der Einsatz der Bauhofmitarbeiter für das Projekt vorgesehen ist. Die Diskussion über die Bienenweide dauerte gut eine Stunde.

Da verschiedene Änderungsanträge vorlagen und am Ende­ der Überblick verloren ging, ­einigten sich die Stadtverordneten darauf, dass sich die Ausschussmitglieder nach der Sommerpause noch einmal mit dem Antrag befassen sollen, bevor das Parlament darüber befindet.

von Silke Pfeifer-Sternke

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