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Stadt stellt ihre Liquidität sicher

Stadtverordnetenversammlung Stadt stellt ihre Liquidität sicher

Am Donnerstag befasst sich das Parlament unter anderem mit dem Nachtragshaushalt, der Anschaffung eines Einsatzleitwagens für die Kernstadtfeuerwehr sowie eines Geschwindigkeitsmessgerätes.

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Mit ihrer absoluten Mehrheit, zur Not im Schulterschluss mit den Freien Wählern, wird die CDU-Fraktion am Donnerstag den Nachtrag 2010 auf den Weg bringen. Einzige Änderung am Haushaltsplan: Der Kassenkreditrahmen wird auf zwölf Millionen Euro angehoben.

Quelle: Archivfoto

Gladenbach. Die Stadtverordnetenversammlung tagt ab 19 Uhr im Haus des Gastes. Auf der Tagesordnung steht auch der Ankauf von Grundstücken an der Biedenkopfer Straße. Wenn die Stadt im Besitz der betreffenden Flächen ist, kann der geplante Bau eines Kunstrasenplatzes samt Leichtathletik-Anlage weiter vorangetrieben werden. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte am Dienstagabend einer entsprechenden Magistratsvorlage zum Grundstücksankauf – bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen – zu.

SPD-Fraktionsmitglied Peter Kremer, der auch Vorsitzender des Ausschusses ist, berichtete, er habe gehört, dass es bezüglich der Ausführung der Leichtathletik-Anlage zwischen den beiden Bauträgern des Projektes, dem Sportclub Gladenbach und dem Turnverein Gladenbach zu Dissonanzen gekommen sei. Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim (CDU) bestätigte, dass es Unstimmigkeiten gegeben habe, diese seien aber nach einer Aussprache mittlerweile ausgeräumt.

So wie beim Grundstücksankauf ist auch bei der Beschlussfassung zum Nachtrag für den Haushalt 2010 kein einstimmiger Beschluss zu erwarten. Bereits bei der Diskussion im Hauptausschuss deutet sich an, dass die Fraktionen von SPD und Junger Liste/Die Grünen den Nachtrag ablehnen werden. Bei der Abstimmung im Ausschuss gab es fünf Ja- und vier Neinstimmen.

Im Haushalts-Nachtrag soll der Höchstbetrag für Kassenkredite von 8 auf 12 Millionen Euro angehoben werden. Der Bürgermeister hatte bereits während seiner Einbringungsrede die Anhebung wegen der sich abzeichnenden Liquiditätsentwicklung im laufenden Haushaltsjahr als unumgänglich bezeichnet. Grund für die drastische Anhebung sind unter anderem die bis zum Ende des Haushaltsjahres 2010 aufgelaufenen, beziehungsweise noch auflaufenden Jahresfehlbeträge von 5,7 Millionen Euro. Neben der Abdeckung der Fehlbeträge der vergangenen Jahre dient der Kassenkredit auch der kurzfristigen Liquiditätssicherung der Stadtkasse. Bei zahlreichen Investitionen muss die Stadt in Vorlage treten.

von Hartmut Berge

Mehr lesen Sie am Donnerstag in der gedruckten OP.

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