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Stadt nimmt Kredit jetzt erst in Anspruch

Haushaltspolitik Stadt nimmt Kredit jetzt erst in Anspruch

Die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird wohl noch nicht einmal solange dauern wie ein Fußballspiel, denn um 20.30 Uhr beginnt das Jahresabschluss-Essen.

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Auch im kommenden Jahr stehen in Gladenbach Investitionen an, so steckt die Stadt unter anderem Geld in die Umgestaltung der sogenannten Innenstadt-Insel.Foto: Hartmut Berge

Gladenbach. Es gab schon so manche „Schnitzelsitzung“, da wurde das Essen kalt, weil sich die Damen und Herrn Lokalpolitiker vorher noch ordentlich in die Haare bekamen.

Das dürfte heute im Haus des Gastes nicht passieren, die Tagesordnung ist kurz, die meiste Zeit dürfte die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2014 in Anspruch nehmen.

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr. Anderthalb Stunden später trifft man sich im Schlossgarten zum hoffentlich gemütlichen Beisammensein. Zuletzt fanden die Abschlussessen im hauseigenen Restaurant im Haus des Gastes statt. Doch der Pächter macht zurzeit Betriebsferien und ist dem Vernehmen nach Ende des Jahres sowieso raus.

Rechnungen für große Investitionen trudeln erst nach und nach ein

„Die Gladenbacher wechseln die Pächter im Haus des Gastes so oft wie Bäume das Laub“, scherzte am Dienstagabend ein Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses. Der hatte zuvor über Punkte beraten, die heute auch das Parlament beschäftigen werden - allesamt mit der Empfehlung des Ausschusses, der Beschlussvorlage zuzustimmen.

Am bedeutendsten ist die Aufnahme eines Kredites in Höhe von rund 1 572000 Euro, der noch vor dem Gang unter den kommunalen Rettungsschirm des Landes Hessen in die Haushaltssatzung für das Jahr 2012 aufgenommen, aber noch nicht in Anspruch genommen wurde.

Große Investitionen hätten sich verschoben, und nun trudelten die Rechnungen ein, erklärte Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim und nannte als Beispiele die Umrüstung der Funkausstattung für die Feuerwehrfahrzeuge auf Digitalfunk und die Umrüstung der Straßenlampen auf LED-Technik.

Stadt muss größere Investitionen schultern

Zudem stünden die Investitionen für die Umgestaltung der „Innenstadt-Insel“ und der städtische Anteil für den Ausbau der Gehwege an der Kreisstraße 51 in Erdhausen an.

Zum einen brauche die Stadt das Geld, um ihre Liquidität zu gewährleisten, zum anderen verfalle die bereits vom Parlament ermöglichte und von der Kommunalaufsicht genehmigte Kreditaufnahme, wenn sie nicht binnen zwei Jahren in Anspruch genommen werde, erklärte der Bürgermeister.

Weil die zur Abgabe aufgeforderten Kreditinstitute verbindlich nur Tageskonditionen anböten, seien zeitnahe Entscheidungen nötig. Bis 16 Uhr müssten die Entscheidungen getroffen werden. Deshalb soll der endgültige Beschluss über diesen Kredit dem Haupt- und Finanzausschuss übertragen werden. Stimmt das Parlament dieser Vorgehensweise zu, dann tritt der Hauptausschuss am kommen Dienstag um 15 Uhr in dieser Sache zusammen.

Am 25. Mai nächsten Jahres wird es wohl bei der Europa-Wahl nirgends im Landkreis Marburg-Biedenkopf eine höhere Wahlbeteiligung geben als in Gladenbach. Der Grund: Aller Voraussicht nach ist an diesem Sonntag in der Kirschenmarktstadt auch Bürgermeisterwahl.

Stichwahl wäre drei Wochen später

Diesen Terminvorschlag und den 15. Juni als Termin für eine mögliche Stichwahl hat der Hauptausschuss befürwortet und dem wird wohl auch das Parlament folgen.

Der mögliche Stichwahltermin liegt diesmal drei und nicht wie gewöhnlich zwei Wochen hinter dem Wahltermin, weil am 8. und 9. Juni Pfingsten ist und auch der gemeine Gladenbacher an diesen Feiertagen gerne verreist. Kommt es heute zu dieser Festsetzung, was schon aus Kosten-Gründen sehr wahrscheinlich ist, dann kann man bis zum 20. März, 18 Uhr, seine Bewerbungsunterlagen im Rathaus abgeben.

Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim erinnerte, dass es bei der Besetzung der Wahlvorstände für die drei Wahlen in diesem Jahr schwierig gewesen sei, genügend ehrenamtliche Kräfte zusammenzubekommen.

Darüber hinaus verursache eine Wahl für die Stadt Kosten in Höhe von 5000 bis 6000 Euro. Deshalb sprächen alle Argumente dafür, die Bürgermeisterwahl mit der Europawahl zusammenzulegen.

von Hartmut Berge

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