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„So schlimm wird‘s nicht“

Schuldenmanagement „So schlimm wird‘s nicht“

Donnerstagabend wurden die Mitglieder für die Kommission „Kommunaler Schutzschirm Hessen“ bestimmt, die Vorschläge entwickeln, um in Gladenbach im ersten Jahr 1,3 Millionen Euro einzusparen.

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Die Hinterlandkommune Gladenbach prüft ihr Einsparpoten-zial unter dem Schutzschirm.

Quelle: Thorsten Richter

Gladenbach. Vorgestern wurde der kommunale Schutzschirm in der dritten Lesung im Landtag beschlossen. Für Gladenbach ist das eine gute Nachricht. Hat sich die Kommune doch bereits Schritte zur Konsolidierung des Haushalts überlegt. Das Konsolidierungspapier muss bis zum 29. Juni dem hessischen Finanzministerium vorgelegt werden. Deshalb hat es innerhalb der vergangenen vier Wochen bereits zwei Treffen mit denen zur Wahl stehenden Kommissionsmitgliedern gegeben.

Gestern wurde die Zusammensetzung der Kommission offiziell von den Stadtverordneten bestätigt. Gewählt wurden für die CDU-Fraktion Michael Thomas, Christiane Becker, Gunthard Koch und Helmut Kraft und für die SPD-Fraktion Jörg Ruppert, Peter Kremer und Patrick Bernshausen. Für die FWG wird Helmut Brück und für Bündnis 90/Die Grünen wird Michael Zimmermann in der Kommission vertreten sein.

Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim sieht zwar die großer Herausforderung, die darin besteht, im ersten Jahr unter dem Schutzschirm, 1,3 Millionen Euro einzusparen, aber er glaubt auch an die Chance, die sich daraus ergibt. „Die Stimmung ist positiv“, sagte er. Der Rathauschef führt die gute wirtschaftliche Entwicklung an. Die Kommune hat ein höheres Steueraufkommen als prognostiziert. Aber die Vorgabe sei entweder, die Ausgaben zu reduzieren oder die Einnahmen zu erhöhen. Das Steuerplus habe dafür gesorgt, dass das Einsparpotenzial geringer wird. Sicher müsse überprüft werden, ob und welche freiwilligen Leistungen sich die Stadt noch leisten kann. Der Bürgermeister geht aber nicht davon aus, dass Gladenbach zum 1. Januar 2013 die Vereinsförderung komplett einstellen muss. „So schlimm wird es schon nicht werden“, sagt er. Knierim macht auch deutlich, dass die Kommunen seit Jahren strukturell unterfinanziert sind. Er fordert den Ausgleich zwischen Bund, Land und Kommunen zu ändern. Sonst laufe man Gefahr ins nächste Defizit zu rutschen.

von Anita Ruprechtund Silke Pfeifer-Sternke

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