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Hinterland Rainer Höhn will einen Anstoß geben
Landkreis Hinterland Rainer Höhn will einen Anstoß geben
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09:23 12.06.2010

Biedenkopf. Am 5. September wählten die Biedenkopfer ihr Stadtoberhaupt. Für dieses Amt bewerben sich außer dem bisherigen Amtsinhaber Karl-Hermann Bolldorf (CDU), Joachim Thiemig (SPD) und Rainer Höhn (Bürgerblock). Höhn informierte am Donnerstagabend seine Parteikollegen über aktuelle politische Entwicklungen in Biedenkopf.

Der 50-jährige Polizeikommissar rückte die finanzielle Situation der Stadt in den Vordergrund, weil Höhn mittelfristig nicht von einer Besserung ausgeht. Vielmehr kämen in den kommenden Jahren weitere finanzielle Probleme auf die Stadt zu. Selbst wenn bei allen freiwilligen Leistungen im Haushalt der Stadt der Rotstift angesetzt werde, könne dieser nicht ausgeglichen werden. Die Folge daraus: Stillstand. Den können sich die Stadt Biedenkopf nicht leisten, resümierte Höhn.

Höhn ging auch auf das Investitionsprogramm im laufenden Jahr ein. Kritisch bewertet er die Entwicklung des von der Stadt angekauften ehemaligen Deutsche-Bank-Gebäudes am Marktplatz. Zwar habe der Bürgerblock hinter dem Kauf gestanden, aber es sei klar gewesen, dass eine Sanierung aus Kostengründen auf eine Grundsicherung ausgelegt sein dürfte. Die im Haushalt eingestellten 200 000 Euro für Dachsanierung, Elektroinstallation und Erneuerung des Heizungskessels seien dringend notwendig und belasten den Haushalt nach Abzug der Zuschüsse lediglich mit 67 000 Euro. Aber: Ohne Vorlage eines schlüssigen Konzeptes werde es keine Zustimmung für zusätzliche Finanzmittel durch den Bürgerblock geben, sagte Höhn. Der Investitionsplan sehe für die nächsten zwei Jahre einen Bedarf von 1,5 Millionen Euro zur Sanierung des Gebäudes vor. Eine Refinanzierung durch Vermietung beziehungsweise Verpachtung sei daher unumgänglich.

Höhn ging auch auf das Haushaltssicherungskonzept ein, das Kürzungen bei den Personalkosten und freiwilligen Leistungen ebenso vorsehe, wie das Anheben von Gebühren und Beiträgen sowie Elternentgelten in den Kinderbetreuungseinrichtungen. Diese Vorgaben seien einzuhalten. Weiter werde eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen gefordert. In Biedenkopf vermisse er ein entsprechendes Engagement der Stadt Biedenkopf. „Es genüge nicht, nur einem Zweckverband anzugehören“, sagte Höhn.

Kritisch beleuchtete der Kandidat den Verkauf des Vereinsgebäudes des VfL Biedenkopf an einen Investor. Das Gelände sei zu einem Preis von fünf Euro pro Quadratmeter veräußert worden. Dies sei ein untragbarer Preis, zumal in unmittelbarer Nachbarschaft ein Fitnessstudio 18 Euro pro Quadratmeter Baugelände zahlen musste. Im Übrigen lägen die Preise für städtische Gewerbeimmobilien bei etwa 30 Euro pro Quadratmeter für Brachland. Höhn hält die unterschiedliche Preisgestaltung weder für nachvollziehbar, noch für gerecht.

Damit Biedenkopf attraktiv bleibt, müsse das Kultur- und Freizeitangebot verbessert werden. Früher sei Biedenkopf eine Hochburg gewesen. Warum kann das nicht wieder in Zukunft so sein?, fragte Höhn. Höhn vermisst das Engagement, um die Stadt besser zu vermarkten. Deshalb stelle er sich als Bürgermeisterkandidat, um hier das Schwungrad anzuwerfen.

von Klaus Peter

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