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Parlament schluckt die bittere Pille

Gladenbach Parlament schluckt die bittere Pille

Friedlich – wie selten – debattierten Gladenbachs Stadtverordnete am Donnerstagabend über den Haushaltsplan für 2010 und stimmten dem Zahlenwerk mehrheitlich zu.

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Der Neubau des Gladenbacher Freibades war der Haushaltsabstimmung am Donnerstag wieder Diskussionspunkt im Parlament.

Quelle: Hartmut Berge

Gladenbach. 19 Stadtverordnete von CDU und Freien Wählen stimmten für den Haushalt, acht Stadtverordnete der SPD dagegen. Die zwei Vertreter der Jungen Liste enthielten sich, genauso wie ein Fraktionsmitglied der SPD.
Christiane Becker (CDU) eröffnete die Debatte. Ein Jahresdefizit von fast 1,9 Millionen Euro habe zwar bisher nicht außerhalb der Vorstellungskraft der Parlamentarier gelegen, „aber 2004 dachten wir noch, so etwas sei eine einmalige Talsohle“. Sie erinnerte an das damalige Defizit von 2,2 Millionen Euro.

Zwar senkten sich analog zu den Einnahmeausfällen die Kreis- und Schulumlage, „leider steigen aber die Zuschüsse für die Kindergärten und die Kur- und Verkehrsgesellschaft“. Trotz eingerechneter Lohnerhöhung sei bei den Personalaufwendungen nur ein Anstieg von 5.200 Euro zu verzeichnen, hob Becker hervor.

CDU-Fraktionsvorsitzender Gunthard Koch bezeichnete den Fehlbedarf im Haushalt als „bittere Pille“. Obwohl die Aufwendungen um 470.000 Euro gesenkt wurden, könne man den Ergebnishaushalt nicht ausgleichen, bedauerte er. Auch Koch ging auf die positive Entwicklung der Personalkosten ein. Dies sei nur möglich durch vorgenommene Stundenkürzungen und Altersteilzeitmodelle. Auch in Zukunft müsse bei jeder durch Erreichen der Altersgrenze frei werdenden Stelle geprüft werden, ob eine Wiederbesetzung durch externe Neueinstellungen nötig sei, oder durch Umstrukturierungen zu erledigende Tätigkeiten auf mehrere Schultern verteilt werden könnten.

von Hartmut Berge

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