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Mediation: Streit um Theis‘ Teilnahme endet

Niedereisenhausen. Mediation: Streit um Theis‘ Teilnahme endet

Nach einer gut 20-minütigen Diskussion zog die Bürgerliste im Steffenberger Parlament ihren Antrag zum Mediationsverfahrens „Windpark am Hilsberg“ zurück.

Niedereisenhausen. Am Donnerstagabend stand als letzter Tagesordnungspunkt der Steffenberger Gemeindevertretersitzung ein Antrag der Bürgerliste zur Beratung, der sich mit dem Mediationsverfahren zu dem geplanten „Windpark am Hilsberg“ befasste. Um 21.59 Uhr rief Parlamentschef Achim Reichel den Tagesordnungspunkt auf.

Der Bürgerliste-Antrag sah vor, dass der Gemeindevorstand bei Bürgermeister Markus Schäfer protestieren soll, da er nach Meinung der Bürgerliste ein „undemokratisches Verhalten“ gegenüber dem Steffenberger Gemeindevertreter Dieter Theis anlässlich einer Sitzung des Mediationsverfahrens gezeigt hat.

Außerdem sollte die Gemeindevertretung feststellen, dass die Teilnahme von Theis in keiner Weise dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 9. Februar widerspricht. Der Beschluss hat der IG „Pro Natur Steinperf“ freigestellt, welche weiteren sachkundigen Personen zu dem Mediationsverfahren hinzugezogen werden. Außerdem sollte die Gemeindevertretung feststellen, dass sich Vorsitzender Armin Reichel falsch verhalten hat, als er im OP-Gespräch die Teilnahme von Theis an der Mediation „als glasklare Missachtung des Willens der Gemeindevertretung“ bezeichnete. Dafür sollte sich Reichel bei Theis entschuldigen. Reichel betonte, dass er sich richtig verhalten hat und sich nicht bei Theis entschuldigen wird.

Sowohl die SPD-Fraktion als auch die Bürgerliste legten ihre Standpunkte dar, und Parlamentschef Armin Reichel verlas ein Schreiben von Bad Endbachs Bürgermeister Markus Schäfer, in dem er unmissverständlich deutlich macht, dass er Theis als Mediationsrunden-Partner nicht akzeptiert.

Als unverständlich bezeichnete Maik Schmidt (SPD) den Antrag der Bürgerliste, zumal das Parlament beschlossen habe, die drei Frauen der IG „Pro Natur Steinperf“ und Bürgermeister Peter Pfingst in die Mediationsrunde zu entsenden. Bad Endbachs Bürgermeister Markus Schäfer habe erklärt, dass die Mediationsrunde platzt, wenn Theis daran teilnimmt. 

Detlef Ruffert (SPD) warnte davor, dem Antrag der Bürgerliste zuzustimmen. Eine Befürwortung gieße erneut Öl ins Feuer.

Um 22.22 Uhr zog Uwe Klein (Bürgerliste) den Antrag zurück.

von Klaus Peter

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