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„Kommission macht uns zu Leichtmatrosen“

Altenvers „Kommission macht uns zu Leichtmatrosen“

Nach längerer Diskussion stand Donnerstagabend fest, dass im Streit um die Kommission zur Konsolidierung des gemeindlichen Haushalts kein Konsens zu finden ist.

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Wie kann die Gemeinde Altenvers mehr Geld in die Kassen bekommen? Darüber herrscht Uneinigkeit in der Gemeindevertretung. Archivfoto

Altenvers. Über thematisch ineinander verwobene Tagesordnungspunkte diskutierten Lohras Parlamentarier am Donnerstagabend sehr ausgiebig. Dabei herrschte Konsens darüber, dass die Gemeinde in einer finanziell bedrohlichen Lage ist – rund eine Million Euro werden laut Plan in diesem Jahr in der Kasse fehlen – der gegengesteuert werden müsse. Nur über das Wie herrschten gegensätzliche Meinungen, die die Gemeindevertretung in zwei Lager spaltete. Während die eine Seite das überarbeitete Konsolidierungskonzept für ausreichend und die zu bildende Kommission zur Haushaltskonsolidierung für den richtigen Weg hält, sprach sich die CDU vehement gegen beides aus.

Vor allem der Fraktionsvorsitzende Werner Waßmuth argumentierte gegen das Haushaltssicherungskonzept, weil darin nicht konkretisiert werde, wie die Haushaltskonsolidierung erreicht werden soll. Es fehlten ihm verbindliche Festlegungen, stattdessen werde auf die Kommission verwiesen, die entsprechende Vorschläge machen soll. Doch die von Waßmuth vorgetragenen Ergänzungen fanden nicht die Zustimmung der restlichen Gemeindevertreter.

Nach der Ablehnung des CDU-Ergänzungsantrags mit 19 Nein- bei 9 Jastimmen und einer Enthaltung fand das Haushaltssicherungskonzept mit 20 Ja-, bei 9 Neinstimmen die Zustimmung. Dasselbe Ergebnis gab es in der Abstimmung über den Haushaltsplan, als Vorsitzender Manfred Gerhardt diesen, wie von der Kommunalaufsicht empfohlen, in einer Gesamtabstimmung aufrief und Waßmuth ankündigte, dass dann die CDU-Fraktion nicht zustimmen könne.

Auch Waßmuths Werben für einen interfraktionellen Arbeitskreis, statt einer dem Gemeindevorstand unterstehenden Kommission, trug keine Früchte.

von Gianfranco Fain

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