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Hinterland "Kein erneutes Wechselbad der Gefühle"
Landkreis Hinterland "Kein erneutes Wechselbad der Gefühle"
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00:16 15.11.2013
So wie am ersten und zweiten Standort wird es am Standort sechs vorerst nicht aussehen. Die Gemeinde Bad Endbach erklärte einen vorläufigen Rodungsverzicht, bis das Verwaltungsgericht Gießen über einen Eilantrag der Standortgegner entschieden hat. Quelle: Benedikt Bernshausen
Bad Endbach

Hinter den Kulissen waren in den vergangenen Tagen sowohl die Standortgegner als auch die Gemeinde Bad Endbach aktiv. Nach der Ankündigung, gegen die am Donnerstag erlassene Genehmigung für den Standort 6 des Windparks Hilsberg zu klagen, forderte der Rechtsanwalt des Vogelschutzvereins Holzhausen das Regierungspräsidium (RP) Gießen als Genehmigungsbehörde auf, den Sofortvollzug auszusetzen. Damit sollte verhindert werden, dass am Standort 6 Bäume fallen, bevor das Verwaltungsgericht (VG) Gießen über die Klage befindet.

Am Montagnachmittag reichte Rechtsanwalt Jürgen Linhart beim VG einen Eilantrag nach. Die Erklärungsfrist dazu lief am Dienstag ab. Doch bevor das Gericht eine Entscheidung treffen musste, erklärte die Gemeinde Bad Endbach sich gegenüber dem VG und dem RP bereit, bis zumindest Dienstag, 26. November auf alle Arbeiten am Standort 6 zu verzichten.

Hoffnung auf Entscheidung im November

Linhart vermutet, dass die von ihm vorgetragene Sachlage und die sich daraus ergebende Rechtslage dafür den Ausschlag gaben. Bad Endbachs Bauamtsleiter Thomas Reuter beschreibt den Weg zur „freiwilligen Erklärung“ so: Man habe einen Anwalt mit einer Einschätzung beauftragt. Die Fragestellungen waren: Was ist zielführend? Was dient der Sache? Was bringt am wenigsten Unruhe? Da man bei einer Ablehnung des Hängebeschlusses durch das VG mit einer Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) rechnete und man keinen Grund sah, weshalb die höhere Instanz in Kassel anders entscheiden sollte als vorige Woche, sei der vorläufige Verzicht erklärt worden.

„Wir wollten unseren Bürgern ein erneutes Wechselbad der Gefühle ersparen“, ergänzt Reuter. Damit meint er die Euphorie und die Ernüchterung am Donnerstag, als das VGH die begonnenen Rodungen am Standort 1 stoppte.

Nun hofft Reuter, dass das VG in der Eilsache noch im November entscheidet und dann der Standort 6 gerodet werden kann. Das könnte dann mit einem Beschluss des VGH zusammenfallen, der sich mit der Beschwerde der Standortgegner gegen die Abweisung des Eilverfahrens gegen die Baugenehmigung für die Standorte 1, 2, 4 und 5 befasst.

von Gianfranco Fain

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