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Hinterland Julian Schweitzer korrigiert einen Fehler
Landkreis Hinterland Julian Schweitzer korrigiert einen Fehler
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17:07 08.04.2018
In der Schillerstraße in Hartenrod sollen weitere Baugebiete erschlossen werden. Ein in der jüngsten Sitzung gefasster Finanzierungsbeschluss soll allerdings am Montag aufgehoben und durch einen anderen ersetzt werden. Quelle: Helga Peter
Bad Endbach

Aus einer mehrheitlich beschlossenen außerplanmäßigen Ausgabe für die Erschließung des geplanten Baugebiets „Herrenweg“ in Hartenrod soll am Montagabend ein Nachtrag im Haushalt 2018 werden.

Grund für die Korrektur ist ein schriftlicher Widerspruch der FWG-Fraktion, die in dem Beschluss einen Verstoß gegen die Hessische Gemeindeordnung sieht, da eine außerplanmäßige Ausgabe zwingend die Unvorhersehbarkeit und Unabsehbarkeit fordert. Diese Begründung hatte Rolf Herrmann bereits in der Sitzung Anfang März als Einwand gegen die Beschlussvorlage vorgetragen (die OP berichtete), doch zu diesem Zeitpunkt folgten die Parlamentarier lieber der Idee der raschen Umsetzung.

Fünf Bauwillige wollen noch dieses Jahr bauen

Bürgermeister Julian Schweitzer versicherte, dass es für die dort entstehenden neun Baugrundstücke bereits sieben Interessenten gebe. Bevor dort allerdings Erde und Steine bewegt werden können, muss die Gemeinde 380.000 Euro zahlen, um weitere Grundstücke zu kaufen, die Notarverträge abzuschließen und die Straße baureif zu machen. Bürgermeister Schweitzer ging in der März-Sitzung davon aus, dass mindestens fünf der Bauwilligen bereits in diesem Jahr anfangen wollen zu bauen. Er erläuterte, dass das Parlament deshalb zügig handeln müsse, damit die Bauwilligen nicht abspringen.

Rolf Herrmann (FWG) empfahl dem Bürgermeister vor der Abstimmung, einen Blick in das Gesetzbuch zu werfen und verwies auf die Hessische Gemeindeordnung, in der die Voraussetzung für außerplanmäßige Aufwendungen festgeschrieben ist. Nun muss sich das Parlament erneut mit der Materie befassen, denn der Beschluss der Gemeindevertretung über die außerplanmäßige Ausgabe zum Baugebiet „Herrenweg“ soll aufgehoben werden.

Neuer Beschluss soll Baugebiet sichern

Als Begründung wird auf die schriftliche Stellungnahme von Herrmann hingewiesen. Die Realisierung des Baugebiets soll nun über einen neuen Beschluss gesichert werden. Der Magistrat wird eine Vorlage über den ersten Nachtrag zum Haushalt 2018 einbringen, über die zu entscheiden sein wird.

Die Notwendigkeit des Nachtrags zum Haushalt 2018, der im November 2017 noch während der Amtszeit von Schweitzers Vorgänger Markus Schäfer beschlossen worden ist, wird damit begründet, dass das Hartenroder Baugebiet kurzfristig erschlossen werden soll. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung habe es keine Interessenten für das Baugebiet gegeben.

Mittlerweile wollten aber fünf Kaufwillige kurzfristig in Hartenrod ein Wohnhaus errichten. Daher sei es notwendig, die dafür erforderlichen Ausgaben über den Nachtragshaushalt zu regeln. Dass dies der eigentlich richtige Weg ist, hatte Herrmann bereits in der Sitzung im März vorgetragen – doch die Mehrheit im Parlament ignorierte seinen Einwand. SPD-Fraktionschef Rolf Bernshausen hatte Herrmann wegen seines Einwandes gar „Erbsenzählerei“ vorgeworfen.

von Silke Pfeifer-Sternke

Standpunkt: Jeder sollte mal Erbsen zählen

Der Gemeindevertreter Rolf Herrmann (FWG) ist jemand, der gern den Finger in die Wunde legt und mit seiner Meinung nicht hinterm Berg hält. Manchen Gemeindevertretern scheint er deshalb zu unbequem. Seine Wortmeldungen werden ignoriert, sein Bestreben nach Korrektheit wird als Erbsenzählerei abgetan. Dem jungen Bürgermeister Julian Schweitzer wollen die altgedienten Kommunalpolitiker lieber einen harmonischen Einstieg ermöglichen, statt den Diskurs zu suchen. Es würde gerade den langjährigen Kommunalpolitikern gut zu Gesichte stehen, hin und wieder selbst mal Erbsen zu zählen. Sicher, einem jungen Chef der Verwaltung können anfangs auch Fehler unterlaufen, aber der beim Baugebiet „Herrenweg“ war unnötig.

von Silke Pfeifer-Sternke