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Outlet: „Versuchsballon“ für Land?

Center in Pohlheim Outlet: „Versuchsballon“ für Land?

Stille Befürwortung des geplanten Outlet Center in Pohlheim durch die hessische Landesregierung?

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Gegen das geplante Outlet in Pohlheim gibt es bereits Protest.

Quelle: Martin Gerten

Marburg. In Wetzlar befürchtet der Magistrat, dass man das Projekt auf Landesebene als „Versuchsballon betrachtet“ und „bei nächster Gelegenheit die bisher festgelegten und akzeptierten Vorgaben der Landesplanung aufweichen und auch in Hessen auf der ‚grünen Wiese‘ den Fabrikverkauf etablieren kann“, wie Oberbürgermeister Manfred Wagner (SPD) auf OP-Anfrage sagt. Es sei jedenfalls „beachtlich“, dass sich das Land Hessen – außer rechtlichen Hinweisen durch den Regierungspräsidenten – zu dem in Diskussion stehenden Outlet-Vorhaben „sehr zurückhält“.

Auf OP-Anfrage äußert sich nun das Hessische Wirtschaftsministerium – ebenfalls mit Verweisen auf das Recht, auf „hohe Hürden für Ausnahmen“. Im Falle einer sogenannten Zielabweichung vom geltenden Regionalplan, der Outlet-Bauten außerhalb von Oberzentren wie Marburg, Gießen und Wetzlar verbietet, sei ein wesentliches Kriterium, dass „die Grundzüge der Planung des Landesentwicklungsplans sowie des Regionalplans nicht berührt sein dürfen“.

Land: „Funktionsfähigkeit zentraler Orte wahren“

Es gebe im Landesentwicklungsplan ein Integrationsverbot und ein Beeinträchtigungsverbot. Diese besagen, dass großflächige Einzelhandelsvorhaben nur in den im Regionalplan ausgewiesenen Siedlungsbereichen zulässig sind und dass großflächige Einzelhandelsvorhaben „die Funktionsfähigkeit von zentralen Orten und ihrer integrierten Geschäftszentren nicht wesentlich beeinträchtigen dürfen“.

In anderen Bundesländern wie etwa Rheinland-Pfalz sind Outlet-Bauten in den vergangenen Jahren bereits ermöglicht worden. Restriktive Regelungen wurden aufgeweicht, politische Entscheidungen getroffen. Darin erkennen Wirtschaftsexperten einen Trend – es gebe eine „dritte Gründungswelle“ von Outlets.

Gegen die Pläne des spanischen Immobilien-Investors „Neinver“, in Pohlheim zu bauen, wollen sich die mittelhessischen Oberzentren Wetzlar, Marburg und Gießen wehren.

von Björn Wisker

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