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Hinterland Im „Sinbad“ darf jetzt geraucht werden
Landkreis Hinterland Im „Sinbad“ darf jetzt geraucht werden
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20:43 21.01.2010
Besucher der Marburger Kneipe „Sinbad“ müssen ab sofort nicht mehr vor die Tür zum Rauchen. Über ein entsprechendes Urteil des Marburger Amtsgerichts freut sich auch der Geschäftsführer des Dehoga-Kreisverbandes, Otmar Wiegand. Quelle: Katharina Kaufmann

Marburg. 320 Euro sollte der junge Kneipier insgesamt zahlen, weil er gegen das Hessische Nichtraucherschutzgesetz verstoßen habe, forderte das Ordnungsamt. „Er hat aber gar nicht gegen das Gesetz verstoßen, beziehungsweise nicht gegen die im Jahr 2008 gefällte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes“, berichtet Otmar Wiegand, Geschäftsführer des Kreisverbandes Marburg des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes.

Die Karlsruher Richter hatten nämlich den Ländern Berlin und Baden-Württemberg auferlegt, den Nichtraucherschutz bis zum 31. Dezember 2009 neu zu regeln. Bis dahin gelte eine Übergangsregelung: In Einraumkneipen, die lediglich eine Schankerlaubnis haben und kleiner als 75 Quadratmeter sind, ist das Rauchen gestattet, sofern Jugendlichen unter 18 Jahren kein Zutritt gewährt wird und die Gaststätte als Rauchergaststätte gekennzeichnet ist.Das Hessische Gesundheitsministerium empfiehlt auf seiner Internetseite den hessischen Ordnungsämtern, ebenso zu verfahren.

Dennoch wurde Björn Waldschmidt seit der Eröffnung seines Lokals im Jahr 2008 mehrfach kontrolliert und erhielt daraufhin mehrere Bußgeldbescheide, weil er gegen das Gesetz verstoßen haben sollte. Dagegen widersprach er vor dem Marburger Amtsgericht.

Die Richter gaben dem 30-Jährigen nun Recht.

von Katharina Kaufmann

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