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Höchstgrenze liegt bei acht Millionen Euro

Gladenbach Höchstgrenze liegt bei acht Millionen Euro

Im Parlament am Donnerstag lief alles wie erwartet: Das Parlament verabschiedete mehrheitlich den Nachtrag und stimmte der Erhöhung der Kindergartengebühren zu.

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Auch beim Weiterbau der Außenanlage des Freizeitbades „Nautilust“ spielt der Kassenkreditrahmen eine wesentliche Rolle. Denn die Stadt Gladenbach muss bei den anstehenden Investitionen in Vorleistung treten und kann sich dann erst der Zuschüsse aus Wiesbaden bedienen.

Quelle: Hartmut Berge

Gladenbach. Je kürzer die Tagesordnung desto länger dauern die Diskussionen. Diese Formel ist im Gladenbacher Stadtparlament zwar nicht die Regel, trifft aber oft zu. So auch am Donnerstagabend, als es um den Nachtrag zum laufenden Haushalt und die Erhöhung der Kindergartengebühren ging.Beide Themen wurden in den Fachausschüssen ausführlich behandelt. Der wesentliche Unterschied: Die meisten SPD-Stadtverordneten enthielten sich bei den Abstimmungen in den Ausschüssen, im Parlament stimmten sie geschlossen gegen die Vorlagen.

Viel neue Argumente für oder gegen das Zahlenwerk gab es am Donnerstag nicht, sie waren aber etwas detaillierter. Dafür beschäftigten sich die Fraktionen um so mehr mit sich selbst. Da diskutierte man über nicht zugelassene Redebeiträge, unterbrach die Sitzung und beschäftigte sich fast mehr mit Nebensächlichkeiten als mit dem inzwischen defizitären Haushalt.

Zwar widmeten sich die Redner an diesem Abend auch dem Haushalts-Minus, aber im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand die Erhöhung des Kassenkreditrahmens von sechs auf acht Millionen Euro. Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim hatte in den Ausschüssen argumentiert, dass dies der Situation geschuldet sei und der hohe Kreditrahmen wohl auch noch im nächsten Jahr benötigt werde. Auch am Donnerstag erinnerte er noch einmal daran, dass die Stadt unter anderem bei den von Land und Bund über das Konjunkturprogramm II geförderten Investitionen und auch beim laufenden Austausch von 20 Buswartehallen in Vorleistung treten müsse. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Peter Kremer, erklärte, dass diese Investitionen ja nicht alle auf einen Schlag fällig würden und kam bei seiner Rechnung zu dem Schluss: Eine Erhöhung des Kassenkreditrahmens in dieser Höhe sei nicht nötig.

von Hartmut Berge

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