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Herzhäuser fühlen sich im Aufwind

Windpotenzialflächen Herzhäuser fühlen sich im Aufwind

Die Gegner des Windradbaus bei Herzhausen meinen einen Weg gefunden zu haben, um die Anlagen im Wald zu verhindern: Sie übergaben 60 Widerspruchs-Erklärungen an das Regierungspräsidium in Gießen. Doch so einfach geht es nicht, ergab eine OP-Anfrage beim RP.

Herzhausen. Gutgelaunt und im Glauben, dass „wir das Ding verhindern“ präsentierten Mitglieder der IG Franzosendrusch am Mittwochabend durch Sprecher Siegfried Ortmüller die Ergebnisse ihrer Arbeit: 60 Grundbesitzer in den Gemarkungen Herzhausen, Sinkershausen, Damshausen, Diedenshausen, Bellnhausen und Runzhausen, die mehr als 250 Grundstücksparzellen in dem als Vorranggebiet für die Nutzung von Windenergie geplanten Gebiet auf den Höhenzügen bei Herzhausen, dem Dusen-, Kalten- und Streichenberg, besitzen, haben gegenüber dem Regierungspräsidium (RP) in Gießen erklärt, dass ihr Eigentum nicht für die Errichtung von Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt wird.

Dazu übergaben zwei Abgesandte am Dienstag in Gießen die unterschriebenen persönlichen Erklärungen der Eigentümer. Weitere sollen noch folgen. „Aus unserer Sicht ist diese Geschichte damit gestorben“, sagte Siegfried Kerkiehn. Seine Zuversicht gründet darauf, dass die Eigentümer erklären, dass nicht nur keine Windkraftanlagen auf ihren Grundstücken errichtet werden dürfen, sondern diese auch nicht für Zuwegungen oder Strom-Trassenführungen zur Verfügung stehen.

Da das gesamte Gebiet in Privatbesitz sei - Eigentümer der Flächen von 700 Quadratmetern bis 3 Hektar Größe sind Einzelpersonen und auch Erbengemeinschaften -, sei unter Einhaltung der Abstandsregelungen keine Bebauung mehr möglich. "Wir können uns, bis auf Enteignung nicht vorstellen, wie das Vorhaben weiter vorangetrieben werden sollte", ergänzt Kerkiehn.

RP-Sprecherin dämpft Herzhäuser Erwartungen

Ganz so siegessicher sollten sich die Herzhäuser nicht fühlen. Auf Anfrage der OP bestätigt RP-Sprecherin Ina Velte zwar den Eingang der Erklärungen, schränkt jedoch ein, dass „die Entscheidungen der Regionalplanung grundsätzlich unbeschadet der jeweiligen Eigentumsverhältnisse getroffen werden“. So habe es der Mitarbeiter bei der Entgegennahme der Erklärungen auch sinngemäß gesagt. Heißt: Das RP verplant die Gebiete, was die Eigentümer machen, ist ihre Sache.

Velte erklärt weiter: Sollte sich zeigen, dass einer Verwirklichung einer Planung im weiteren Verfahren dauerhafte Hinderungsgründe entgegenstehen, müsste man sich gegebenenfalls mit dem Gedanken befassen, ob eine Gebietsausweisung sinnvoll ist. „Inwieweit die Voraussetzungen im vorliegenden Fall vorliegen, kann von uns heute noch nicht beurteilt werden“, sagt Velte.

Einwendungen müssen grundsätzlich während der Offenlegung des Teilplanes erfolgen, fährt Velte fort. Die zweimonatige Frist dazu soll nach derzeitigem Stand in der vierten Kalenderwoche 2013 beginnen. Es sei aber möglich, die übergebenen Einwendungen in das Verfahren mit einzubeziehen.

Und: Auch die Einhaltung von Abständen zu Nachbargrundstücken werde erst im konkreten Genehmigungsverfahren für den Bau von Windkraftanlagen geprüft. In diesem Zusammenhang wird in den Erklärungen gefordert, die Grundstücke als Ausschlussflächen auszuweisen. Dazu sagt Velte, dass Ausschlussflächen im Regionalplan nicht ausgewiesen werden. Denn: Windenergieanlagen können nur in den Vorranggebieten errichtet werden und sind an anderer Stelle ausgeschlossen.

„Hohe Höll“ hat Vorrang, „Streichenberg“ noch offen

Gegenüber der OP erklärte Bürgermeister Bernd Schmidt, dass sich seine Aussagen hinsichtlich des Vorgehens der Gemeinde nach der Vorstellung des Planentwurfs allein auf den nicht mehr berücksichtigten Standort „Hohe Höll“ beim Ortsteil Damshausen bezogen. Für diesen will die Gemeinde prüfen lassen, was noch zu erreichen ist, auch weil die Flächen dort gemeindliches Eigentum sind.

Wie mit der laut Planentwurf nicht berücksichtigten Fläche bei Herzhausen verfahren werden soll, sei auf politischer Ebene noch nicht diskutiert worden, erklärt Schmidt. Man müsse noch die Begründung des RP abwarten, weshalb diese Flächen nicht berücksichtigt wurden. Auch wenn dieses Areal um den Streichenberg vorwiegend in Privatbesitz sei, so wolle die Gemeinde die Planungen nicht aus der Hand geben und die Planungshoheit behalten. Denn, so Schmidt: „Was im Regional-Teilplan Energie jetzt nicht aufgenommen wird, könnte irgendwann von irgendwem direkt beim RP nachbeantragt werden. Dann würde das RP entscheiden und nicht die Gemeinde.

von Gianfranco Fain

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