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Haushalt passiert Parlament einstimmig

Steffenberg Haushalt passiert Parlament einstimmig

Am Donnerstagabend passierten der Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2012 sowie das Investitionsprogramm der Gemeinde Steffenberg einstimmig das Parlament.

Niedereisenhausen. Sowohl Karen Trautvetter-Noppes als auch Holger Klau (beide SPD) vertraten in der Diskussion zu dem Haushaltsplan 2012 die Meinung, dass der Kauf des Kindergartens in Niedereisenhausen sich in Zukunft mit den Folgekosten negativ auf die Haushaltspläne auswirke.

Die Sanierungsarbeiten wären dann von dem bisherigen Träger, der Evangelischen Kirche, wohl zur Hälfte übernommen worden und würden jetzt den Etat voll belasten, betonte Karen Trautvetter-Noppes.

Den Kauf des Kindergartengebäudes hatte das Gemeindeparlament im vergangenen Jahr mehrheitlich beschlossen, wobei die SPD-Fraktion diesen Beschlussvorschlag nicht mittrug.

Kritisch sah Sozialdemokrat Maik Schmidt auch den Ansatz der Gewerbesteuer. Er führte aus, dass nach seiner Information die Firma Schneider am Standort Quotshausen nur noch 50 Beschäftigte habe und schon deshalb der Gewerbesteueransatz wohl zu hoch angesetzt werde. Auch Detlef Ruffert stellte die Gewerbesteuerschätzung in Frage. Bürgermeister Peter Pfingst betonte, dass der Ansatz im Haushalt 2012 eine Bestandsaufnahme nach heutigen Erkenntnissen sei.

Die SPD-Fraktion hatte unmittelbar vor Beratung des Haushaltsplanentwurfes fünf Anträge eingebracht. Darin wurde unter anderem gefordert und einstimmig beschlossen, dass die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um fünf Prozent gekürzt werden sollen.

Auch wurde ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion, der die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sicherstellen sollte, mehrheitlich durchgewunken. Ab dem Haushaltsjahr 2013 soll auf Antrag der SPD jeder Kindergarten sowie jeder Friedhof der Gemeinde und die Produktgruppe Brandschutz für jede Ortsteilfeuerwehr separat im Haushalt dargestellt werden, um mehr Transparenz zu schaffen.

Ein weiterer Antrag der SPD-Fraktion, der darauf abzielte die Kassenkredite für das Haushaltsjahr 2012 um 100000 Euro zu reduzieren, wurde nach kurzer Diskussion von dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Holger Klau, zurückgezogen.

Zuvor hatten sowohl Heiko Valentin als auch Bürgermeister Peter Pfingst darauf hingewiesen, dass diese Kassenkredite nur im Notfall beansprucht würden. Zudem würden diese mit einem sehr günstigen Zinssatz von 0,9 Prozent abgerechnet. Sofern hierfür ein Darlehen aufgenommen werden müsste, wären sechs Prozent Zinsen fällig.

von Klaus Peter

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