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SPD und FW weisen Vorwürfe zurück

„Stadtteildenken“ SPD und FW weisen Vorwürfe zurück

Die Zählgemeinschaft aus SPD und FW reagiert verwundert auf die von der CDU geäußerten Kritik zum Haushalt 2018 der Stadt Gladenbach.

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Im Dorfgemeinschaftshaus soll die Mietwohnung saniert werden. Während die CDU das Vorhaben kritisiert, sagen SPD und FW, dass die Investition notwendig ist.

Quelle: Michael Tietz

Gladenbach. Die Kritik der CDU an SPD und FW bleibt nicht unkommentiert. Vor allem die Aussage, dass im aktuellen Haushalt nur 30.000 Euro für die Feuerwehren im Stadtgebiet vorgesehen sind, kann laut Markus Wege, Fraktionschef der SPD, nicht stehen bleiben. Womöglich habe Stadtverordneter Marc Bastian (CDU) folgende­ Positionen nicht ­bedacht: Insgesamt seien im Haushalt 657.000 Euro für die Feuerwehren etatisiert, davon 366.000 Euro im Finanzhaushalt und 291.000 Euro für allgemeine Ausgaben wie Treibstoff und Heizkosten.

Den Vorwurf des Stadtteildenkens weisen Wege und Helmut Brück, FW-Fraktionsvorsitzender, weit von sich. Im Haushaltsplan seien alle Stadtteile­ bis auf Friebertshausen und Kehlnbach berücksichtigt gewesen. „Obwohl keine Mitglieder der Zählgemeinschaft aus den beiden Stadtteilen stammen, haben SPD und FW Änderungsanträge gestellt, die genau diese Stadtteile begünstigen“, erklärte Wege. Kehlnbach bekommt eine Überdachung für die Löschwasser-Zisterne und in Friebertshausen werden sechs Fenster im Dorfgemeinschaftshaus ausgetauscht. Die CDU habe keinen Änderungsantrag gestellt, damit es keine Benachteiligung gibt, sagt Wege weiter.

Wege verteidigt die Investitionen

Beim Vorwurf des Stadtteildenkens bezog sich die CDU vor allem auf die Sanierung des Radwegs in Mornshausen und die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Weidenhausen. Dass der Radweg saniert werden soll, sei 2014 ein Vorschlag der Christdemokraten gewesen. Aufgrund der desolaten Haushaltssituation sei das Projekt nicht weiter verfolgt worden. Erst ein Antrag von SPD und CDU und ihre Mehrheit im Parlament hätten den Anstoß gegeben, das Vorhaben endlich anzupacken, sagt Wege.

Auch die Investition in das Dorfgemeinschaftshaus Weidenhausen sei notwendig. 25.000 Euro sind für die Abdichtung und die Sanierung des Jugendraums vorgesehen, 30.000 Euro für den Brandschutz und weitere 25.000 Euro für die Sanierung der Mietwohnung, die sich in der ersten Etage befindet. Im derzeitigen Zustand sei die Wohnung nicht zu vermieten. Im Klartext: Ohne Sanierung verzichtet die Stadt auf Einnahmen. Die Nachfrage sei da, das Geld gut eingesetzt, bestätigen Wege und Brück.

Statt die Sanierung einer zuvor privaten Brücke in Mornshausen/S. über Fördermittel zu finanzieren, hatte die CDU zudem vorgeschlagen, das Geld aus dem Förderprogramm KIP besser in die Sanierung des Gladenbacher Busbahnhofs zu investieren. „Dass der Busbahnhof modernisiert werden muss, sehen wir genauso“, sagt Wege. Allerdings hätte die CDU auch einen Änderungsantrag stellen können.

SPD und FW haben dies unterlassen, da im Haushaltsjahr 2019 ohnehin Gelder für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet vorgesehen sind.

von Silke Pfeifer-Sternke

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