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Hinterland Gemeinde setzt auf Windenergie
Landkreis Hinterland Gemeinde setzt auf Windenergie
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14:44 21.06.2012
Niedereisenhausen

Auch war zu beschließen, dass der Gemeindevorstand damit beauftragt wird, mit dem Regierungspräsidium in Gießen die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau von Windkraftanlagen in einem ehemaligen Vorranggebiet des Regionalplans oder im Außenbereich zu klären.

Der Gemeindevorstand soll auch umgehend die Steffenberger von den Planungen unterrichten, um eine breite Beteiligung und Akzeptanz sicherzustellen. Auch soll der Kontakt zu den Nachbarkommunen gesucht werden, um ein planerisches Einvernehmen herzustellen. Ferner sollen vorhandene Betreibermodelle hinsichtlich einer finanziellen Beteiligung der Gemeinde beziehungsweise zu erwartenden Einnahmen für die Gemeinde geprüft werden.

Begründet wird der Antrag mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes, der den Regionalplan mit den Vorrangflächen für Windenergie außer Kraft gesetzt hat. Der in Arbeit befindliche Teilregionalplan „Energie“ wird zurzeit erstellt und vermutlich 2013 in Kraft treten. Daher könne die Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt selbst bestimmen, wo in ihrem Gemeindegebiet Windkraftanlagen gebaut werden, heißt es im Antrag.

Um die Energiewende auch in Steffenberg voranzutreiben, sei es notwendig, umgehend zu handeln, um in Sachen Windenergie Perspektiven zu entwickeln. Nach einer internen Informationsveranstaltung sollte das Modell eines ortsansässigen Investors unter der Voraussetzung einer breiten Bürgerbeteiligung auch in finanzieller Hinsicht geprüft werden. Wichtig dabei seien eine intensive Information der Bürger und eine Vorgehensweise, die eine durchaus vorhandene Akzeptanz für Windkraftanlagen behutsam aber zielgerichtet fördert, heißt es weiter.

Detlef Ruffert (SPD) führte aus, dass durch die Gerichtsentscheidung eine große Verunsicherung entstanden ist, die zu Planungsverzögerungen führen könnte. Jetzt müsse überlegt werden, ob die Gemeinde grundsätzlich und wenn mit wem in puncto Windenergie etwas bewege, sagte er.

Einstimmig passierte der interfraktionelle Antrag die Gemeindevertretung.

von Klaus Peter

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