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Experte rät: Keine vorzeitigen Umbauten

Gladenbach Experte rät: Keine vorzeitigen Umbauten

Die geplante Gebührenumstellung im Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke schreitet voran: Bis Anfang Juni erhalten die Grundstücksbesitzer Fragebögen zur Flächenermittlung.

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Mit dem Einsatz von Regenwassertonnen lässt sich nach der Umstellung der Gebühren kaum Geld sparen.

Quelle: Thorsten Richter

Gladenbach. Zu einer Bürgerinformationsveranstaltung über die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr hatte der  Zweckverband Mittelhessische Abwasserwerke Gießen (ZMA) am Dienstag ins Haus des Gastes eingeladen, denn Gladenbach ist eine von sieben Kommunen im Landkreis, die dem ZMA angehören.

Bürgermeister Klaus-Dieter Knierim begrüßte die annähernd 200 Bürger sowie Diplomingenieurin  Stefanie Weiß vom Planungsbüro RMK Celle und Projektleiter Franz-Josef Fuchs von dem mit der Stadt Gladenbach kooperierenden ZMA.

Der Bürgermeister berichtete, dass die Einführung einer gesplitteten Abwassergebühr nicht ganz auf freiwilliger Basis geschehe, vielmehr seien die Kommunen durch ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Kassel vom September 2009 zu einer solchen Gebührenkalkulation aufgefordert.

Noch werde das verbrauchte Frischwasser im Verhältnis 1:1 auch zur Berechnung der Abwassergebühr herangezogen, zukünftig müsse getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser abgerechnet werden. Dies sei aber nicht als Gebührenerhöhung zu werten, versicherte Knierim.

Franz-Josef Fuchs (ZMA) erläuterte, dass die gesplittete Abwassergebühr deutschlandweit eingeführt werde. Der ZMA kooperiere für dieses Projekt mit drei verschiedenen Planungsbüros. So sei zunächst eine Befliegung der Gemarkung im Januar und eine spätere im März erfolgt, danach erfolge die Auswertung der Selbsterklärungsbögen. Im dritten Schritt würden die Gebühren getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser errechnet. Dies erfolge auf der Basis der bisherigen Kosten. So werde die Schmutzwassergebühr aus der bezogenen Frischwassermenge berechnet. Die tatsächlichen Kosten pro Kubikmeter würden dabei voraussichtlich niedriger ausfallen.

Für die Errechnung der Niederschlagswassergebühr würden die versiegelten Flächen herangezogen, von denen Niederschlagswasser direkt oder indirekt in den Kanal einfließe. Dazu gehören auch Flächen, die keinen direkten Anschluss an die Kanalisation haben und aufgrund der Geländeneigung auf die Straße und damit in die öffentliche Kanalisation eingeleitet werden. Dies gelte auch für Flächen, die über eine Zisterne mit Überlauf in den Kanal entwässern.

Fuchs teilte mit, dass bei der Heranziehung der neuen Gebührenberechnung Flächen unter fünf Quadratmeter nicht berücksichtigt werden. Prinzipiell seien Härtefälle ausgeschlossen, denn die Gebühren seien Entgelte für die Inanspruchnahme öffentlicher Dienste, dabei spiele der soziale Status keine Rolle.

Diplomingenieurin Stefanie Weiß erläuterte die verschiedenen Kategorien der Oberflächenbefestigungen und die Berechnung der Abflussfaktoren. So werden zum Beispiel Beton- und Schwarzdecken zu 100 Prozent herangezogen und Rasengittersteinen lediglich zu 20 Prozent. Für fest verbaute Zisternen (keine Regentonnen) könne ein Bonus gewährt werden, wenn die Speicherkapazität mindestens einen Kubikmeter betrage, dabei werde unterschieden zwischen Zisternen mit und ohne Kanalanschluss sowie die Art der Nutzung des Zisterneninhalts. Es sei sinnvoll, zur Gebührenermittlung für die Brauchwasserentnahme aus einer Zisterne einen Privatzähler einzubauen. 

In welcher Höhe die Abwassergebühr zum Tragen kommt,  steht erst nach Auswertung der Flächenermittlungsbögen fest. Ein Bürger wollte wissen, ob auch für das auf seinem Grundstück versickernde Wasser Gebühren bezahlt werden müssten.

Dies sei gebührenfrei führte Fuchs aus. Ein Gast fragte an, ob Einleitungen in einen Bachlauf erfolgen könnten und erhielt zur Antwort, dass es dazu der Genehmigung der Unteren Naturschutzbehörde bedürfe. Franz Josef Fuchs riet den Bürgern, keine vorschnellen baulichen Veränderungen vorzunehmen und zunächst den Feststellungsbescheid abzuwarten. Veränderungen könnten jeweils innerhalb eines Jahres bis zum 31. Oktober beim ZMA gemeldet werden. Für Beratungen und Fragen zum Ausfüllen der Flächenermittlungsbogen sollen Bürgersprechstunden und eine gebührenfreie Hotline eingerichtet werden.

von Helga Peter

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