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Erster Schritt zum Einstieg in Gemeindefusion?

Zusammenarbeit Erster Schritt zum Einstieg in Gemeindefusion?

Vermutlich einstimmig sprechen sich heute Abend die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Angelburg für das Projekt aus, das seit dem Jahr 2009 angestrebt wird.

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In der Gemeindeverwaltung im Angelburger Ortsteil Gönnern soll die gemeinsame Finanz- und Kassenverwaltung der Gemeinden Angelburg und Steffenberg arbeiten.

Quelle: Archivfoto

Gönnern. In der Gemeindeverwaltung in Angelburg berät der Haupt- und Finanzausschuss heute Abend über den Abschluss einer „öffentlich- rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung von Aufgaben im Bereich der Finanz- und Kassenverwaltung der Gemeinde Angelburg und der Gemeinde Steffenberg“.

Dieser Tagesordnungspunkt steht auch als Beschlussvorschlag in den Gemeindevertretersitzung beider Gemeinden in diesem Monat..

Seit dem Sommer des vergangenen Jahres unterstützt im Rahmen eines Personalgestellungsvertrages Heiko Valentin, Leiter des Bereichs Finanzen in der Gemeindeverwaltung Angelburg, die Finanzverwaltung im benachbarten Steffenberg. Bereits am 3. September 2009 fasste die Gemeindevertretung Angelburg einen Grundsatzbeschluss, der vorsah, dass die Gemeinden Breidenbach, Steffenberg und Angelburg in der der Finanz- und Kassenverwaltung zusammenarbeiten.

Nachdem die Gemeinde Breidenbach eine solche Zusammenarbeit nicht angestrebt hatte, fasste die Gemeindevertretung Angelburg am 23. März 2012 einen erneuten Grundsatzbeschluss, der die gemeinsame Finanz- und Kassenverwaltung der Gemeinden Angelburg und Steffenberg zum Ziel hat.

Das Votum fiel im März einstimmig aus, wobei sich alle Fraktionen positiv zu einer solchen Zusammenarbeit äußerten.

Eine Arbeitsgruppe aus jeweils zwei Personen aller sechs in den beiden Parlamenten vertretenen Parteien sowie die beiden Bürgermeister sollten sich mit der Umsetzung beschäftigen. Diese Arbeitsgruppe tagte erstmals am 16. Mai.

Wie Bürgermeister Thomas Beck berichtet, soll die Zusammenarbeit der Finanzverwaltung, nach Zustimmung beider Parlamente bereits am 1. Juli in Kraft treten, wobei die Finanzverwaltung in der Gemeindeverwaltung Angelburg und damit in Gönnern angesiedelt wird. Die von Steffenberg nach Gönnern „abgeordneten“ Mitarbeiter bleiben Mitarbeiter der Gemeinde Steffenberg. Ziel dieser Zusammenarbeit sei es, Ausgabenminderungen bei Personal- und Sachkosten zu erzielen, sowie die Verwaltungskompetenz zu steigern, berichtet Beck.

Sofern die beiden Gemeindevertretungen diesem Zusammenschluss zustimmen, könnte ein Zuschuss-Antrag beim Land Hessen gestellt werden, das solche Projekte mit 25000 Euro pro beteiligter Kommune bezuschusst, betonte Beck.

Sofern die gemeinsame Finanzverwaltung beschlossen würde und auch funktioniere, sei als nächstes Projekt eine Zusammenarbeit in der Bauverwaltung zu diskutieren.

Vermutlich werden die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses Angelburg heute Abend einstimmig der Gemeindevertretung eine Empfehlung aussprechen, eine Zusammenarbeit im Bereich der Finanz- und Kassenverwaltung der Gemeinden Angelburg und Steffenberg zu beschließen.

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Saal der Gemeindeverwaltung Angelburg.

von Klaus Peter

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